Merz, Macron und Starmer auf Weg nach Kiew: Ein Signal für Frieden!

Kiew, Ukraine - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist heute gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer nach Kiew. Ziel des Besuchs ist ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie dem polnischen Regierungschef Donald Tusk, das am Samstag stattfinden soll. Diese Reise wird als ein starkes Zeichen der Unterstützung für die Ukraine gewertet, die weiterhin unter dem Angriff Russlands leidet, wie Kölner Stadt-Anzeiger berichtet.

Gemeinsam fordern die vier Staats- und Regierungschefs eine 30-tägige Waffenruhe. Diese Forderung wird nicht nur von den USA, sondern auch von der EU und dem Europäischen Rat unterstützt. Eine gemeinsame Erklärung, die während der Anreise veröffentlicht wurde, hebt hervor, dass Russland zu einem umfassenden und bedingungslosen Waffenstillstand aufgefordert wird, um Raum für Friedensgespräche zu schaffen. Zudem lehnen die europäischen Führer eine Gebietsabtretung der Ukraine an Russland entschieden ab, wie die RTL hervorhebt.

Der Weg zur Waffenruhe

Merz äußerte die Hoffnung, dass am bevorstehenden Wochenende eine Verabredung für einen Waffenstillstand zustande kommen könnte. Dennoch ist die Lage angespannt, da der russische Präsident Wladimir Putin eine dreitägige Waffenruhe zum Weltkriegsgedenken ausgerufen hatte, welche jedoch von der Ukraine nicht anerkannt wurde. Sollte Russland der Forderung nach einem Waffenstillstand nicht nachkommen, droht Europa mit weiteren Sanktionen, so Kölner Stadt-Anzeiger.

Im Hinblick auf einen potenziellen Waffenstillstand diskutieren westliche Staaten ein Sicherheitskonzept zur Überwachung dessen. Die USA sollen hierbei als Schutzmacht eine zentrale Rolle spielen. Eine Überwachung einer möglichen entmilitarisierten Zone entlang der ukrainisch-russischen Grenze wird angestrebt, unterstützt durch Satelliten und Drohnen. Marineeinheiten könnten zur Sicherung der Schifffahrt im Schwarzen Meer eingesetzt werden, wie die t-online berichtet.

Im Rahmen der „Koalition der Willigen“ erörtern die beteiligten Staaten auch, dass der Einsatz von Bodentruppen nicht ausgeschlossen ist, obwohl Russland klargestellt hat, dass es keine Soldaten aus NATO-Staaten auf ukrainischem Boden akzeptieren würde. Frankreich und das Vereinigte Königreich haben bereits Pläne zur Koordination eines Sicherheitskonzepts, welches am kommenden Donnerstag in Paris vorgestellt werden soll.

Diese Reise der Staats- und Regierungschefs in dieser besonderen Konstellation ist ein historisches Ereignis und erinnert an ähnliche Treffen, die im Juni 2022 von Merz‘ Vorgänger Olaf Scholz (SPD) initiiert wurden. Die Unterstützung für die Ukraine bleibt für alle Beteiligten eine zentrale Priorität, um die territoriale Integrität und Souveränität des Landes zu bewahren.