Musk und Trumps Team: Revolution der US-Regierung beginnt jetzt!

USA - In der neuen Trump-Administration, die am 20. Januar 2024 offiziell startet, stehen die ersten Personalentscheidungen fest. Eine der auffälligsten Nominierungen ist Elon Musk, der das neu geschaffene „Department of Government Efficiency“ (DOGE) leiten wird. Musk wird beauftragt, die Regierungsbürokratie abzubauen, Vorschriften zu streichen und Bundesbehörden umzugestalten. Unterstützt wird er von Vivek Ramaswamy, einem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, der ebenfalls eine bedeutende Rolle im Team spielt. FR berichtet, dass diese Veränderungen einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Regierung darstellen sollen.

Darüber hinaus ist Karoline Leavitt die jüngste Pressesprecherin des Weißen Hauses, während Lara Trump aktiv in der Politik und Medienlandschaft agiert. Eric Trump wird in Personalentscheidungen einbezogen und könnte ein offizielles Amt anstreben. Weitere bemerkenswerte Nominierungen sind Charles Kushner, der als US-Botschafter in Frankreich vorgesehen ist, und Alina Habba, die als Beraterin direkt ins Weiße Haus folgt. Focus hebt hervor, dass Musk möglicherweise in einen Konflikt aufgrund seiner Geschäftsinteressen in China geraten könnte, da auch die Außenpolitik der Trump-Administration von einer protektionistischen Haltung geprägt sein wird.

Wichtige Ministerposten und Außenpolitik

Für die strategisch wichtigen Positionen der Trump-Regierung werden Pete Hegseth als Verteidigungsminister und Marco Rubio als Außenminister nominiert. Hegseth bringt militärische Erfahrung mit und setzt sich für eine aggressive Sicherheitspolitik ein, während Rubio für eine kritische Haltung gegenüber der Menschenrechtslage in China bekannt ist. Robert Lighthizer kehrt als US-Handelsbeauftragter zurück und hat bereits protektionistische Maßnahmen gefordert.FR ergänzt, dass Trumps Außenpolitik voraussichtlich bilaterale Beziehungen intensivieren und den Multilateralismus ablehnen wird.

Donald Trump hat bereits angekündigt, den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden nach seinem Wahlsieg beenden zu wollen. Ein umstrittenes Telefongespräch mit Wladimir Putin über den Konflikt wirft Fragen zu Trumps internationalen Beziehungen auf. Experte James W. Davis beschreibt die Außenpolitik als inkohärent und warnt vor einer zunehmenden Gefahr, da die Personalpolitik in Sicherheitsbehörden die USA anfälliger für Bedrohungen machen könnte.

Zusätzlich sollen höhere Verteidigungsausgaben von NATO-Staaten gefordert werden, was vor allem für europäische Länder eine Herausforderung darstellen könnte. Diese Schritte könnten die transatlantischen Beziehungen belasten und Trump droht Europa mit einem Handelskrieg. Die mittlerweile kritisierte Blockade von USAID-Mitteln dürfte auch Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik in Südostasien haben, da China plant, seine Hilfsmaßnahmen auszubauen, um den Rückgang des US-Einflusses zu kompensieren.

Mit dieser neuen Administration skizziert Donald Trump das Bild einer Regierung, die strikt auf Effizienz setzt und fest auf nationalistische und protectionistische Maßnahmen fokussiert ist.