Trump und Musk: Der Aufstieg des neuen Faschismus in den USA!

Charlottesville, USA - Donald Trump ist seit dem 20. Januar 2025 wieder Präsident der USA. An seinem ersten Tag im Amt unterzeichnete er Dutzende Dekrete, die darauf abzielen, das Vermächtnis seines Vorgängers Joe Biden systematisch zu demontieren. Während Trump die Debatte um die amerikanische Identität und Staatsangehörigkeit in den Vordergrund rückt, versucht er, das verfassungsmäßige Recht auf US-Staatsangehörigkeit durch Geburt zu beschränken, was jedoch von mehreren Gerichten blockiert wird. Zudem verhängt er einen nationalen Notstand an der Südgrenze zu Mexiko und erteilt dem Verteidigungsminister die Befugnis, das Militär zu entsenden, um die Sicherheit zu gewährleisten.

Trump zeigt sich auch nach seiner Rückkehr im Amt als unmissverständlicher Gegner von Institutionen und der Justiz. Er begnadigt etwa 1500 Personen, die wegen des Sturms auf das Kapitol verurteilt wurden, darunter Mitglieder extremistischer Gruppen wie den „Proud Boys“ und „Oath Keepers“. Der Druck auf die Justiz erhöht sich weiter, denn Trump fordert die Absetzung von Richtern, die ihm missliebig sind, und verstärkt seine Angriffe auf die Behörden, einschließlich der USAID.

Die Machtübernahme durch Trump und Musk

Parallel zu Trumps Rückkehr an die Macht gewinnt Elon Musk an Einfluss. Musk sorgt mit einem Team von Tech-Ingenieuren und Führungskräften für eine Übernahme der technischen und operativen Ebenen des US-Verwaltungsapparats. Am Tag von Trumps Inauguration wird Musk zum Leiter des neu gegründeten „Department of Government Efficiency (DOGE)“ ernannt. Sein Zugang zu wichtigen Bundesbehörden, wie dem Office of Personnel Management und der General Services Administration, sowie die Ankündigung drastischer Personaleinsparungen sorgen für Besorgnis über den zukünftigen Umgang mit der öffentlichen Verwaltung. Dokumentierte Maßnahmen beinhalten auch den Ausschluss bestimmter Mitarbeiter und die Platzierung von Vertrauten in strategischen Positionen.

Die Zusammenführung von Trumps populistischer Rhetorik und Musks technologischem Einfluss verdeutlicht empirisch, wie sich faschistische Ideologien in politischer Macht und wirtschaftlicher Kontrolle manifestieren können. Expert*innen warnen vor einem neuen Faschismus in den USA, der auf der Zerstörung des Rechtsstaats sowie der demokratischen Ordnung abzielt. Diese Entwicklung zeigt sich nicht zuletzt in der direkten Unterstützung von Musk und der Wirtschaftselite aus dem Silicon Valley, die zunehmend bereit sind, mit der Trump-Administration zu kooperieren.

Faschismus und seine Faszination

Die Faszination für einen starken Führer spiegelt sich auch in der breiteren amerikanischen Geschichte wider. Isolationistische Tendenzen, wie sie in Trumps „America First“-Politik ausgedrückt werden, stärken nationalpopulistische Kräfte. Ingenieure und die Nutzung von KI-Technologie in der Verwaltung könnten dazu führen, dass soziale Ungleichheiten verstärkt und diskriminierte Gruppen verfolgt werden. Diese dystopischen Entwicklungen werden unterstützt durch eine wachsende Blüte faschistischer Bewegungen, die durch anhaltende erfolgreiche Massenproteste mitgerufen werden.

Musk und Trump sehen in der Kritikerwürdigung von Institutionen eine Möglichkeit, ihr Machtspiel zu intensivieren. Musk ist bereits verdächtigt, illegalen Stimmenkauf betrieben zu haben, während Proteste gegen seine Rolle im Staatsapparat zunehmen. Die oppositionellen Demokraten wirken in dieser angespannten Situation geschwächt, während prominente Stimmen wie Bernie Sanders zur Mobilisierung der Linken aufrufen.

Die Gefahren eines autoritären Regimes und der Missbrauch von Macht sind auch zentrales Thema in der amerikanischen Kultur, wie in der TV-Serie „Homeland“ thematisiert wird. Elizabeth Keane, die fiktive erste Präsidentin, zeigt autoritäre Züge, die an Trumps Realität erinnern. Historisch betrachtet appelliert das amerikanische Selbstverständnis eher an Vernunft und Anstand, während die aktuelle politische Realität jedoch immer stärker von Gewalt und Einschüchterung geprägt ist.

Die Entwicklungen lassen erahnen, dass die USA erneut an einem Punkt stehen, an dem die Faszination für eine Person und deren radikale Politik eine neue Art des Faschismus fördern könnte. Die Kombination aus Charisma, technologischem Einfluss und der emotionalen Ansprache an die Massen könnte die politische Landschaft der USA entscheidend verändern. Praktiken der öffentlichen Meinungsmanipulation sind allgegenwärtig und erinnern an historische Rückgriffe, wo autoritäre Herrschaft Methoden der emotionalen Mobilisierung genutzt hat, um an die Macht zu gelangen.

Diese Situation verlangt nach Aufmerksamkeit und kritischer Auseinandersetzung, um sicherzustellen, dass die Freiheit und die Prinzipien der Demokratie in den USA nicht untergehen.