Europäisches Parlament lockert Sanktionen gegen China: Ein Neuanfang?

China hebt Sanktionen gegen Abgeordnete auf

China hat die Sanktionen aufgehoben, die vor vier Jahren gegen den Unterausschuss für Menschenrechte des Europäischen Parlaments sowie gegen mehrere Abgeordnete verhängt wurden. Diese Entscheidung wurde vom Europäischen Parlament bestätigt, das nun offen für eine Normalisierung des Dialogs mit China ist.

Unter den Begünstigten der Aufhebung ist der deutsche CDU-Politiker Michael Gahler. Dagegen bleibt der ehemalige Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer voraussichtlich auf der Sanktionsliste, da nur für aktuelle Abgeordnete Verhandlungen mit den chinesischen Behörden stattfanden. Bütikofer bedauerte, dass gegen andere Personen sowie gegen Organisationen und Thinktanks, die nicht einbezogen werden konnten, keine Verhandlungen geführt wurden.

Sanktionen und ihre Hintergründe

Die bisherigen Sanktionen, die ab 2021 in Kraft traten, waren eine Gegenreaktion Chinas auf die EU-Sanktionen bezüglich der Behandlung der Uiguren in Xinjiang. Diese Maßnahmen schränkten die Reisefreiheit und Geschäftsaktivitäten der betroffenen Personen erheblich ein. Das Parlament der EU hatte daraufhin gewisse Prozesse, wie den Abschluss eines Investitionsabkommens mit China, auf Eis gelegt.

Trotz der Aufhebung der Sanktionen durch China bleibt die Beziehung zwischen der EU und China komplex. Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, stellte klar, dass trotz der Öffnung für den Dialog die Menschenrechtslage nicht ignoriert werden kann. Das EU-Parlament sieht sich weiterhin als einen entschlossenen Verteidiger der Menschenrechte.

Ausblick auf zukünftige Beziehungen

China äußerte sich optimistisch über die Entwicklung der Beziehungen zur EU. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums betonte die Wichtigkeit eines verstärkten Austausches, insbesondere durch Besuche von Mitgliedern des Europäischen Parlaments in China. In Brüssel bleibt jedoch die Haltung unverändert, dass die EU-Sanktionen bezüglich der Menschenrechtsverletzungen weiter bestehen bleiben, was zeigt, dass viele Herausforderungen noch zu bewältigen sind.

Insgesamt ist abzuwarten, ob die Aufhebung der Sanktionen zu einem ernsthaften Dialog zwischen den beiden Seiten führen wird oder ob bestehende Konfliktthemen weiterhin die Verhandlungen belasten werden.