Georgien im Aufruhr: Wahlbetrug und Proteste erschüttern das Land!

Georgien im Aufruhr: Wahlbetrug und Proteste erschüttern das Land!

Am 26. Oktober 2025, einem Datum, das bei uns in Köln heute vielleicht nicht ganz so viele mit Spannung erwarten, wird auf der georgischen politischen Bühne heftig diskutiert. Denn genau ein Jahr zuvor, am 26. Oktober 2024, fand die umstrittene Parlamentswahl in Georgien statt, die mit zahlreichen Fälschungsvorwürfen und ungehobelten Protesten aufwartete. Die Regierungspartei Georgischer Traum beanspruchte die absolute Mehrheit und erhielt 53,9 % der Stimmen, was 89 Sitzen im neuen Parlament entspricht. Doch die Opposition, angeführt von Präsidentin Salome Surabischwili, erkennt das Ergebnis nicht an.

Die Wahl hatte eine Beteiligung von 59,1 %, was zeigt, dass ein erheblicher Teil der Bevölkerung sich beteiligt hat, jedoch bleibt die Gültigkeit des Ergebnisses zweifelhaft. Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten, unter anderem manipulierten Stimmzetteln und Einschüchterungen der Wähler. Dies führte zu anhaltenden Protesten, die die politischen Gemüter im Land erhitzten. Laut der Wikipedia-Quelle zweifeln Verfassungsrechtler zudem an der Rechtmäßigkeit des frisch konstituierten Parlaments, was die politische Krise in Georgien weiter zuspitzt.

Politische Spannungen und europäische Perspektiven

Im Vorfeld der Wahl war die Stimmung ohnehin angespannt. Blockbildungen innerhalb der Opposition forderten eine stärkere Integration Georgiens in die EU. Dennoch wird die Regierungspartei von vielen als russlandnah wahrgenommen, was die ansonsten bereits kritische Beziehung zur EU zusätzlich belasten könnte. Ein weitere Wermutstropfen ist, dass die EU die Beitrittsverhandlungen mit Georgien Ende Juni 2024 auf Eis legte, nachdem ein umstrittenes Gesetz zur Kontrolle von NGOs und Medien in Kraft trat.

Die EU hält sich zurück und wartet auf die Berichte der Wahlbeobachter, vor allem der OSCE. Dennoch spürte Präsidentin Surabischwili in Brüssel bereits die kalte Grundlage, als sie den Wahlbetrug anprangerte und Unterstützung aus der EU einforderte. Kritiker wie Michael Roth von der SPD bezeichneten die EU-Reaktion als enttäuschend. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Europäische Union während des nächsten Gipfeltreffens in Budapest äußern wird. Ihre Unterstützung könnte für Georgien, das am 3. März 2022 eine EU-Mitgliedschaft beantragt hat, von entscheidender Bedeutung sein.

Ein Blick in die Geschichte

Der 26. Oktober hat in der Geschichte auch andere markante Ereignisse hervorgebracht. So wurde beispielsweise 1955 in Wien die Bundesverfassung über die „immerwährende Neutralität“ Österreichs verabschiedet. Auch in den USA bleibt der Tag nicht unbemerkt; 2020 wurde Amy Coney Barrett als Richterin am Obersten Gericht bestätigt. Diese historischen Meilensteine, die sich über viele Jahre erstrecken, zeigen, dass der 26. Oktober nicht nur für Georgien, sondern auch für die Weltgeschichte von Bedeutung war.

Am heutigen Gedenktag können wir nicht nur auf die bedeutenden Herausforderungen Deutschlands, Georgiens und darüber hinaus zurückblicken, sondern auch auf eine faszinierende Palette an Geburts- und Todestagen. Namen wie Hillary Clinton und Christian Ude stehen dafür, dass die politischen Entwicklungen oft sehr eng mit den Personen verknüpft sind, die sie vorantreiben oder behindern.

Die Situation in Georgien ist also ein spannendes und komplexes Thema, das weit über die Ländergrenzen hinausreicht – die kommenden Wochen und Monate könnten entscheidend sein für die weitere Richtung dieses geopolitischen Players. Es bleibt spannend, wie sich die Situation in den kommenden Tagen entwickeln wird, und ob die EU ihre Zusagen an Georgien tatsächlich einlösen kann, um den Ländern eine europäische Perspektive zu bieten.