Sozialbetrug im Rollstuhl: 230.000 Euro ergaunert – jetzt zählt das Karma!
Sozialbetrug im Rollstuhl: 230.000 Euro ergaunert – jetzt zählt das Karma!
Ein unglaublicher Fall von Sozialbetrug beschäftigt derzeit das Landgericht Tübingen und sorgt nicht nur für Aufsehen, sondern wirft auch Fragen über die Strukturen im Sozialhilfesystem auf. Wie kann es sein, dass jemand sich über Jahre hinweg als schwerbehinderter Mensch ausgibt und damit eine solche Summe an Sozialleistungen ergaunert?
Im Zentrum der Ermittlungen steht ein 60-jähriger Mann, der sich als hilfsbedürftig im Rollstuhl ausgab. Er täuschte dem Landratsamt über Jahre hinweg eine Behinderung vor und erhielt dadurch über 230.000 Euro an Sozialleistungen. Laut Schwäbische.de wird ihm zwischen 2018 und 2021 zwölffacher Betrug vorgeworfen. In fünf Fällen handelte er allein, in sieben weiteren Fällen war er nicht allein, sondern hatte Komplizen an seiner Seite.
Die Masche und ihre Aufdeckung
Sein Erfolg beruhte auf einem ärztlichen Attest, das ihm einen Bewegungsradius von weniger als fünf Metern bescheinigte. Keine Überprüfung dieser Angaben, und die Zahlungen rollten. Doch die Betrugsmasche kam ins Wanken, als zwei Pflegekräfte an der Glaubwürdigkeit seiner Beweise zweifelten. Als Zeugen bestätigten Mitangeklagte, dass der Mann sich mithilfe eines Gehstocks frei bewegen konnte – sehr zum Unverständnis der Anwesenden im Gericht.
Das Ehepaar aus dem Nordschwarzwald, das dem Hauptangeklagten half, erhielt 450 Euro pro Monat auf die Hand. Interessanterweise schickten sie 400 Euro an den Hauptangeklagten zurück und behielten 50 Euro. Diese Praxis wirft Fragen auf, was die Moral im Umgang mit dem System betrifft. Wie das SWR berichtet, zeigten sich einige Mitangeklagte überrascht über die Höhe der erhaltenen Gelder und merkten an, dass sie erahnten, dass es nicht korrekt war, was da vor sich ging.
Die rechtlichen Folgen
Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt. Er umfasst das Erschleichen von Sozialleistungen durch falsche Angaben, was zweifellos auch in diesem Fall gegeben ist. Wie jurawelt.com erklärt, handelt es sich um eine Straftat, die entsprechend verfolgt wird. Der Hauptangeklagte wurde im April 2024 zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt, doch ein Teil des Urteils wurde vom Bundesgerichtshof gekippt und an eine andere Kammer zurückverwiesen. Die Verhandlung geht also weiter, und es bleibt abzuwarten, was die Richter dieses Mal entscheiden werden.
Interessanterweise sitzt der Hauptangeklagte seit August 2022 tatsächlich im Rollstuhl, nachdem ihm ein Bein amputiert werden musste. Doch dies ändert nichts an der Einschätzung des Gerichts, dass die Schuld für den Betrug eindeutig bleibt. Die nächste Verhandlung steht an, und der Fall wird weiterhin genau beobachtet, nicht nur von den Justizbehörden, sondern auch von der Öffentlichkeit. Auf welchem Weg so eine Masche über Jahre unentdeckt bleiben konnte, sorgt für Kopfschütteln.
Während die Verhandlung weitergeht, bleibt die Frage, welche Schritte unternommen werden, um derartige Betrügereien künftig zu verhindern. Der Fall zeigt eindrucksvoll die Schwachstellen im System auf und fordert ein Umdenken im Umgang mit Sozialleistungen.