Löhnberg am Abgrund: Finanzkrise überrascht Bürger und Bundesregierung!
Löhnberg am Abgrund: Finanzkrise überrascht Bürger und Bundesregierung!
Die kleine Gemeinde Löhnberg, einst als wachstumsstärkste Landgemeinde in Hessen bekannt, steuert auf eine finanzielle Krise zu, die die gesamte Kommune betrifft. Laut hessenschau.de prüft der Landesrechnungshof die Finanzen der Gemeinde, nachdem ihm seit 2019 Hinweise auf gravierende finanzielle Probleme vorliegen. Trotz dieser Warnungen blieb das Regierungspräsidium (RP) Gießen untätig und der Zustand in Löhnberg verschlechterte sich weiter. Der Präsident des Landesrechnungshofs, Walter Wallmann, stellt fest, dass die Situation in Löhnberg einzigartig in Hessen sei und kritisiert die unzureichenden Reaktionen der Aufsichtsbehörden.
Löhnberg hat mit einer Vielzahl von Problemen zu kämpfen: fehlende Jahresabschlüsse, eine drückende Verschuldung und akute Liquiditätsengpässe. Die aktuellen Zahlen versetzen die Bürger in Sorge. Im Mai 2023 wurde bekannt, dass die Gemeinde zum Teil zahlungsunfähig ist. Bis Ende 2027 muss Löhnberg einen Notkredit über 4 Millionen Euro tilgen, während der Ergebnishaushalt zuletzt lediglich 12 Millionen Euro betrug. Die Einwohner sind überrascht, dass sie nicht früher über die prekäre finanzielle Lage informiert wurden, und fragen sich, wie es zu dieser Misere kommen konnte, nachdem die Gemeinde in den vergangenen Jahren vor allem Familien angezogen hatte und ihre Infrastruktur wesentlich sanieren konnte, so rnd.de.
Die Reaktion aus der Gemeinde
Die Reaktionen auf die finanzielle Schieflage sind gespalten. Der neue Bürgermeister Reiner Greve zeigte sich überrascht von der Beurteilung des Rechnungshofs und berichtete von weiteren finanziellen Unklarheiten. Er plant, externe Fachleute zu Rate zu ziehen, um die Finanzen der Gemeinde zu klären. Vor dem Hintergrund dieser kritischen Lage wird die Gemeindevertretung am 31. Oktober 2023 zusammentreten, um einen Sparkurs zu beschließen, der unter anderem die Einführung von Kita-Gebühren und die Verdopplung der Grundsteuer umfassen könnte. Diese Maßnahmen bringen zusätzliche Kosten für viele Familien mit sich, die von 400 bis 500 Euro pro Monat ausgehen können.
Die finanzielle Krise führt zu Spannungen innerhalb der Gemeinde. Während einige Bürger sich fragen, wie es so weit kommen konnte, kritisieren andere die Versäumnisse der alten Verwaltung, unter der früheren Bürgermeister Frank Schmidt, der nach monatelanger Krankheit in den Ruhestand trat und derzeit nicht für Medienanfragen zur Verfügung steht. Unter seiner Führung blieb der Haushalt von 2014 bis 2021 ausgeglichen, jedoch wurden seit 2017 keine Jahresabschlüsse mehr vorgelegt, was zur aktuellen Situation beitrug.
Eine bundesweite Problematik
Löhnbergs finanzielle Schwierigkeiten sind nicht einzig, im gesamten Land haben viele Kommunen mit ähnlichen Herausforderungen zu kämpfen. Laut einem Bericht auf tagesschau.de haben zahlreiche Landkreise Engpässe und sehen sich mit einer dramatischen finanziellen Lage konfrontiert. Die Bundesregierung ist gefordert, Lösungen zu finden und die Kommunen zu unterstützen, nicht zuletzt durch die anhaltenden Auswirkungen von Corona, Migration und der Energiekrise. Die Debatte um die finanzielle Ausstattung der Kommunen wird immer lauter, und es ist zu befürchten, dass Dörfer wie Löhnberg ohne rechtzeitige Hilfe in eine noch dunklere Zukunft blicken müssen.
Die Entwicklung in Löhnberg ist also ein weiterer Beweis dafür, dass es an der Zeit ist, die kommunalen Finanzen zu überdenken und insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und der übergeordneten Verwaltung zu verbessern.