Millionen-Hilfe für Hameln-Pyrmont: Finanzielle Rettung für krisenbeladenen Landkreis!
Millionen-Hilfe für Hameln-Pyrmont: Finanzielle Rettung für krisenbeladenen Landkreis!
Der Landkreis Hameln-Pyrmont feiert eine finanzielle Rettungsaktion aus Hannover! Wie Dewezet berichtet, hat der Landkreis zusammen mit dem Flecken Salzhemmendorf insgesamt über 6,6 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen erhalten. Diese Unterstützung stammt aus dem kommunalen Finanzausgleich des Landes Niedersachsen und ist mehr als erfreulich für die kommunale Haushaltslage.
Mit 6,2 Millionen Euro wird der Landkreis Hameln-Pyrmont bedacht, während der Flecken Salzhemmendorf mit 410.000 Euro von der Landesregierung unterstützt wird. Die Zuwendungen sollen in erster Linie dazu dienen, die Handlungsfähigkeit der Verwaltungen zu sichern und die Kassenliquidität zu stärken. Schließlich sieht sich der Landkreis aufgrund einer hohen Verschuldung und schwindender Liquidität in einer echten finanziellen Schieflage.
Haushaltslage und notwendige Sparmaßnahmen
Im Kreishaus in Hameln sind über 750 Beschäftigte tätig, und die Herausforderungen sind nicht zu unterschätzen. Der Landkreis hat derzeit Kassenkredite in Höhe von 78 Millionen Euro und ein Haushaltsdefizit von rund 22 Millionen Euro, wie das NDR berichtet. Für die kommenden Jahre sind jährliche Bedarfszuweisungen von 4,62 Millionen Euro vorgesehen. Diese können jedoch nur gewährt werden, wenn die Kommunen bereit sind, ihr Haushaltsmanagement nachhaltig zu konsolidieren.
Die Mehrheitsgruppe im Kreistag, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, plant für den Haushaltsplan 2024 keine großen Ausgaben, was bedeutet, dass wünschenswerte Projekte, insbesondere im Bereich Klimaschutz, gestrichen wurden. Opposition und Kritiker, wie Hans-Ulrich Siegmund von der CDU, erwarten zur Haushaltskonsolidierung drastische Sparvorschläge, insbesondere da die Ausgaben für den öffentlichen Personennahverkehr jährlich bei 13 Millionen Euro liegen.
Ein Lichtblick für finanzschwache Kommunen
Die Förderung des Landkreises Hameln-Pyrmont ist Teil eines größeren Plans. Insgesamt stellt Niedersachsen 70,1 Millionen Euro für 32 kommunale Gebietskörperschaften bereit, um finanziell angeschlagenen Städten und Gemeinden unter die Arme zu greifen, wie die Niedersachsen erklärt. Die Mittel schlagen sich als Bedarfszuweisungen nieder, die helfen, aufgelaufene Fehlbeträge in den kommunalen Haushalten auszugleichen.
Für viele der betroffenen Kommunen sind diese Finanzhilfen überlebenswichtig. Denn Fehlbeträge entstehen häufig dann, wenn die jährlichen Erträge nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Interessanterweise beantragten 77 Kommunen Bedarfszuweisungen, aber nur 32 konnten von der Unterstützung profitieren. Die bewilligten Zusagen decken etwa 10 Prozent der aufgelaufenen Fehlbeträge, was die Bedeutung dieser finanziellen Hilfen unterstreicht.
Der Landkreis Hameln-Pyrmont und seine Nachbarkommunen können aufatmen – zumindest vorübergehend. Es bleibt abzuwarten, wie die kommenden Haushaltsjahre gestaltet werden und welche weiteren Einsparungen möglicherweise noch angestoßen werden müssen, um langfristig wieder auf gesündere Füße zu kommen.