Streit um Rettungsdienst: Bottroper Patienten drohen hohe Kosten!

Streit um Rettungsdienst: Bottroper Patienten drohen hohe Kosten!

In Bottrop brodelt es gewaltig im Rettungsdienst, und es liegt etwas in der Luft, das die Patienten stark betreffen könnte. Der Streit zwischen den Krankenkassen und den Kommunen dreht sich um die Finanzierung von Rettungseinsätzen, und das hat schon erste Wellen geschlagen. Laut Radio Emscher Lippe könnte es dazu kommen, dass Patienten für bestimmte Fehlfahrten selbst zur Kasse gebeten werden. Das betrifft vor allem Einsätze, bei denen Rettungsdienste vor Ort behandeln, ohne dass es zu einem Krankenhausaufenthalt kommt.

Im Zuge dieser Spannungen stellt sich heraus, dass die Stadt Bottrop, als Träger des Rettungsdienstes, aufgrund ihrer angespannten Haushaltslage nicht in der Lage ist, die Kosten zu übernehmen. Der Streitwert beläuft sich auf mindestens 1,4 Millionen Euro jährlich, was die Notwendigkeit einer einvernehmlichen Lösung umso dringlicher macht. Bislang wurden die Kosten von Rettungswageneinsätzen, die in Bottrop bei 859 Euro liegen, und Notarzteinsätzen, die 880 Euro kosten, von den Krankenkassen übernommen. Doch nun weigern sich die Krankenkassen, diese Zahlungen fortzusetzen, wie auch auf bottrop.de berichtet wird.

Der Hintergrund des Konflikts

Was steckt hinter den Konflikten? Es geht um die rechtlichen Rahmenbedingungen: Gemäß dem Sozialgesetzbuch (SGB) V, § 60, müssen Einsätze, die zu einem Krankenhaustransport führen, von den Krankenkassen bezuschusst werden. Fehlfahrten, wo kein Transport stattfindet, fallen jedoch nicht darunter. In einem Bericht von Come-On wird deutlich, dass landschaftlich im Volmetal im Jahr 2024 insgesamt 5771 Rettungswagen-Einsätze stattfanden, wobei jeder fünfte dieser Einsätze als Fehlfahrt angesehen werden kann. Das bedeutet, dass die Kassen hier ganz schön Geld sparen wollen.

Diese Fehlfahrten können durch verschiedene Gründe zustande kommen, beispielsweise wenn der Patient die Mitfahrt verweigert oder wenn vor Ort eine adäquate medizinische Versorgung stattfindet. Das lässt sich durch die Tatsache untermauern, dass es im Märkischen Kreis ab dem 1. Januar 2025 keine automatische Kostenübernahme für solche Einsätze mehr geben wird, was die Situation weiter verschärfen könnte.

Auswirkungen auf die Patienten

Die Konsequenzen dieses Streits können schnell für die Bürger spürbar werden. Sollte die Stadt tatsächlich Rechnungen an Patienten ausstellen müssen, könnte das für viele eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen. Im Märkischen Kreis riefen Rettungsexperten bereits zur Vorsicht auf: Einsätze sollten nicht als „unnötig“ abgetan werden, denn oft tragen sie zur Entlastung des Gesundheitssystems bei. Es bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen zwischen über den Kostenausgleich voranschreiten und welche Lösungen gefunden werden, um letztlich die Patienten nicht im Regen stehen zu lassen.

In der Zwischenzeit bleibt es wichtig, dass betroffene Bürger informiert werden, damit sie im Ernstfall vorbereitet sind und wissen, was auf sie zukommen könnte. Der Streit ist ein Problem, das alle angeht, und das könnte noch für viel Gesprächsstoff sorgen.