USA im Krieg gegen Drogenkartelle: Trump erklärt bewaffneten Konflikt!

USA im Krieg gegen Drogenkartelle: Trump erklärt bewaffneten Konflikt!

In einer rasanten Wende der US-Außenpolitik hat Präsident Donald Trump die USA als in einem «bewaffneten Konflikt» mit Drogenkartellen stehend eingestuft. Dies gab er in einer vertraulichen Mitteilung an verschiedene Ausschüsse des US-Kongresses bekannt. Die Drogenkartelle, die obendrein von der Regierung als «unrechtmäßige Kämpfer» eingestuft werden, stehen seit langem im Fokus der Behörden. Einige dieser Gruppen wurden offiziell als terroristische Organisationen deklariert. Radio Herford berichtet von den ersten militärischen Einsätzen, die bereits in den letzten Wochen stattfanden und in deren Zuge 17 Menschen getötet wurden. Besonders ins Visier nahm die US-Armee die venezolanische Drogenbande Tren de Aragua, die Anfang des Jahres als ausländische Terrororganisation eingestuft wurde.

Aber was steckt wirklich hinter Trumps Entscheidungen? Die Angriffe wurden durch den Präsidenten als notwendige Maßnahmen gegen «Terroristen» klassifiziert, was von Rechtsexperten jedoch heftig kritisiert wurde. Der rechtliche Rahmen dieser militärischen Interventionen bleibt unklar. Wie ein Experte bemerkt, gibt es einen deutlich sichtbaren Unterschied zwischen dem Verkauf gefährlicher Güter und einem bewaffneten Angriff.

US-Militär und Drogenkartelle

Die dafür eingerichteten Militäreinsätze schlagen hohe Wellen, vor allem wegen der weitreichenden Befugnisse, die sich Trump durch die Einstufung als «bewaffneter Konflikt» zuschanzen könnte. Während die Maßnahmen gegen die Drogenkartelle laut offiziellen Stellen als notwendig erachtet werden, schauen viele skeptisch auf die Umsetzung und die rechtlichen Grundlagen der Einsätze. Bisher äußerten sich Berichte über die Angriffe, dass sie verheerende Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinschaften gehabt haben.

Zusätzlich zu den militärischen Aktionen hat Trump im Rahmen eines Deals mit Mexiko versprochen, sich aktiv gegen den Waffenschmuggel einzusetzen. Laut Tagesschau stammen rund 70 Prozent der Waffen in Mexiko aus den USA, was das Problem noch komplexer erscheinen lässt. Schätzungen zufolge werden jährlich etwa 200.000 Waffen illegal aus den USA nach Mexiko geschmuggelt. Diese Flut an Waffen trägt maßgeblich zur Gewalt im Nachbarland bei, wo Männer, Frauen und Kinder täglich unter den Umständen der Drogenkriege leiden.

Das Ausmaß der Gewalt

Beispiele für die alarmierende Situation in Mexiko sind unzählige. So wurde beispielsweise ein Bürgermeister nur sechs Tage nach seinem Amtsantritt ermordet, während eine Gruppe von 18 Personen verschwand und 11 von ihnen tot aufgefunden wurden. In der Region Guerrero kämpfen schätzungsweise 22 kriminelle Gruppen um die Vorherrschaft und verstärken die Gewaltspirale weiter. Die mexikanische Regierung hat bereits Klage gegen große Waffenhersteller wie Smith & Wesson, Baretta und Colt eingereicht, um deren Verantwortung für den illegalen Waffenhandel zu klären. Die Klage liegt derzeit beim Obersten Gerichtshof der USA.

Die Vereinbarung zwischen Trump und der mexikanischen Präsidentin Claudia Sheinbaum sieht darüber hinaus vor, dass Mexiko 10.000 Soldaten an die Grenze schickt, während die USA in Aussicht stellen, gegen den Waffenhandel vorzugehen — allerdings fehlen hier konkrete Pläne. Ein Friedensaktivist warnte zudem, dass Waffenschmuggel häufig in kleinen Mengen geschieht und oft durch Korruption sowie mangelhafte Sicherheitsstrukturen unterstützt wird.

Die Lage bleibt angespannt und es stellt sich die Frage: Obs da überhaupt Licht am Ende des Tunnels gibt? Während die US-Regierung versucht, mit militärischen und diplomatischen Mitteln gegenzusteuern, bleibt die Realität auf den Straßen von Mexiko ein schockierendes Beispiel für die Herausforderungen im Kampf gegen Drogenkartelle und Waffenschmuggel.