Nato unter Druck: Experten warnen vor geschwächter Allianz nach Gipfel!
Nato unter Druck: Experten warnen vor geschwächter Allianz nach Gipfel!
Heute, am 26. Juni 2025, wird über den kürzlich abgehaltenen NATO-Gipfel in Den Haag berichtet, der von Politikwissenschaftler Carlo Masala als wenig erfolgreich bewertet wird. Masala sieht die NATO als geschwächt an, da beim Gipfel die Ukraine keine zentrale Rolle spielte und die Bedrohung durch Russland nicht klar benannt wurde. „Da liegt was an“, mahnt Masala und sieht den Verteidigungsbündnis in einem prekären Zustand.
Eine Kernaussage des Gipfels war die Festlegung eines neuen Ausgabenziels: Ab 2035 sollen die NATO-Länder fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Dies wird als ein Versuch gewertet, US-Präsident Donald Trump zu gefallen, obwohl Zweifel bestehen, ob alle Mitgliedsstaaten dieses ehrgeizige Ziel tatsächlich einhalten werden. Besonders Spanien und die Slowakei haben sich offen dagegen ausgesprochen, während Italien mit der Entscheidung unzufrieden ist.
Blick auf die NATO-Strategie
Im Kontext des Ukraine-Kriegs, der nach wie vor eine entscheidende Rolle in der geopolitischen Landschaft spielt, werden die NATO-Staaten dazu aufgefordert, ihre Verteidigung und Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Laut einem Bericht von ZDFheute wird ein zentrales Thema des nächsten Gipfels die Stärkung der ukrainischen Flugverteidigung sein, wobei insgesamt 40 Milliarden Euro für die Ukraine zugesagt werden sollen. Dies hängt jedoch stark vom Ausgang der US-Wahlen im November ab.
Militärisch ist die Lage in der Ukraine festgefahren, was die Herausforderung für die NATO vergrößert. Besorgniserregend sind die anhaltenden russischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung, insbesondere in Kiew, und die wachsenden Spannungen innerhalb des westlichen Militärbündnisses.
Herausforderungen und Aufgaben für die NATO
Der NATO-General Christian Badia hat hervorgehoben, dass die neue Strategie auch die Schaffung eines Dilemmas für den Gegner erfordert. Die Aufteilung der fünf Prozent des BIP für Verteidigung wird künftig 3,5 Prozent für Militärbudgets und 1,5 Prozent für Infrastruktur und Sicherheit vorsehen. In Anbetracht der weltpolitischen Unsicherheiten, insbesondere durch den Fokus der USA auf den Indopazifik und Herausforderungen wie China, ist eine klare Strategie gefragt.
Die Forderung nach mehr Eigenverantwortung von europäischen Partnern wächst, da die NATO nicht mehr allein auf die US-Unterstützung bauen kann. Carlo Masala äußert Bedenken bezüglich der Zuverlässigkeit der USA in einem Bündnisfall, besonders unter Trump. Auch die NATO-Generalsekretärin Mark Rutte sieht sich mit Kritik konfrontiert, nachdem eine als unangemessen bewertete SMS an Trump publik wurde.
„Wir brauchen dringend eine europäische Strategie, um die bisherigen US-Beiträge zur Sicherheit zu ersetzen“, fordert Masala und empfiehlt, das Personalproblem der NATO anzugehen sowie gegebenenfalls eine Wehrpflicht einzuführen, um die Streitkräfte zu stärken. Ein Umdenken ist notwendig, um der möglichen aggressiven Außenpolitik Russlands entgegenzutreten, das gegen Ende des Jahrzehnts einen NATO-Mitgliedsstaat testen könnte.
Die NATO wurde 1949 gegründet, damals mit 12 Staaten, und hat sich im Laufe der Jahre gewandelt und Partnerschaften mit früheren Gegnern wie Russland aufgebaut. Aktuell ist sie ein sicherheitspolitisches Rückgrat für 32 Mitgliedsstaaten, die in einer Zeit zunehmender Spannungen enger zusammenarbeiten müssen.
Masala wird sein Buch „Wenn Russland gewinnt. Ein Szenario“ am kommenden Samstag beim Philosophiefestival Phil.Cologne in Köln vorstellen, was sicherlich großes Interesse wecken wird.