Rockenhausen: Stadtrat kürzt Sitzungsgeld zur Haushaltskonsolidierung!
Rockenhausen: Stadtrat kürzt Sitzungsgeld zur Haushaltskonsolidierung!
Die Stadt Rockenhausen hat sich entschlossen, in Zeiten knapper Kassen ihre Ausgaben durch eine Reduzierung des Sitzungsgeldes für ihre Stadträte und Beiräte zu senken. Dies wurde in einer Sitzung des Stadtrats einstimmig beschlossen, nachdem ein eigens einberufener Konsolidierungsausschuss Einsparpotenziale im Stadthaushalt identifizierte. Wie die Rheinpfalz berichtet, wird das Sitzungsgeld von 20 Euro auf 15 Euro gekürzt, während die Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitzende von 50 Euro auf 37,50 Euro geht. Stellvertreter der Fraktionsvorsitzenden müssen künftig mit 22,50 Euro statt 30 Euro auskommen. Die Vergütung der ehrenamtlichen Schriftführer wird hingegen auf das Mindestlohnhöhe angehoben, was ein Schritt ist, den viele als überfällig erachten.
Doch was bedeutet das für die Mitglieder des Stadtrats? Die Reduktion des Sitzungsgeldes ist Teil einer größeren Haushaltskonsolidierung, die die Stadt vorantreibt. Der Rat hat die Verantwortung, über kommunale Angelegenheiten zu beraten und Beschlüsse zu fassen. Genau an dieser Stelle kommt auch die Frage der angemessenen Entschädigung ins Spiel. Laut kommunal.de erhalten Ehrenamtliche in vielen Gemeinden, je nach Größe der Kommune, unterschiedliche Vergütungen. So variieren die Höhe des Sitzungsgeldes beispielsweise von 20 bis zu 30 Euro pro Sitzung, abhängig von der Gemeindegröße.
Einsparungen in den Kommunalhaushalten sind ein weit verbreitetes Thema. In vielen Städten haben die Finanzministerien und kommunalen Prüfungsanstalten Empfehlungen zur Haushaltssanierung ausgegeben. Im Rahmen der Konsolidierungsvorschläge, die laut steuerzahler.de zur Diskussion angeregt werden sollen, könnten auch Aspekte wie innere Verwaltung, Bildung, Jugend und Soziales auf dem Prüfstand stehen. Der Fokus liegt darauf, die Kosten zu optimieren und gleichzeitig die Qualität der Dienstleistungen für die Bürger aufrechtzuerhalten.
Die Entscheidung in Rockenhausen steht nicht allein da. Viele Kommunen in Deutschland sehen sich angesichts knapper Kassen und steigender Ausgaben gezwungen, ähnliche Schritte einzuleiten. Die Reduktion der Vergütung für Stadträte könnte einerseits die öffentliche Wahrnehmung von politischer Arbeit verbessern, andererseits wirft sie die Frage auf, wie man ehrenamtliche Tätigkeiten weiterhin attraktiv gestalten kann. Es bleibt abzuwarten, wie die Bürger und die Ratsmitglieder auf diese Veränderungen reagieren werden.