26 Länder sichern Ukraine: Friedenstruppen nach dem Krieg in Sicht!

26 Länder sichern Ukraine: Friedenstruppen nach dem Krieg in Sicht!

In der geopolitisch angespannten Lage in der Ukraine gibt es neue Entwicklungen: In Paris haben sich kürzlich 35 Staats- und Regierungschefs der sogenannten „Koalition der Willigen“ getroffen, darunter auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Ziel dieser Zusammenkunft war es, Pläne zur Absicherung eines Friedens in der Ukraine zu besprechen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab bekannt, dass 26 Länder bereit sind, Truppen zur Unterstützung eines Waffenstillstands oder sogar Friedens in der Ukraine zu entsenden. Konkrete Details zur Präsenz der Truppen sind noch nicht endgültig geklärt, jedoch besteht das Ziel darin, die Ukraine nach dem Krieg zu stärken und ein stabiles Umfeld zu schaffen. Die Länder haben sich verpflichtet, entweder Truppen direkt in der Ukraine zu stationieren oder auf See und in der Luft präsent zu sein. Der Einsatz dieser Streitkräfte soll allerdings nicht an der Frontlinie während eines aktiven Konfliktes erfolgen, sondern im Rahmen eines Waffenstillstands stattfinden, um neuen Aggressionen entgegenzuwirken. Tagesspiegel berichtet, dass man zudem mit den politischen und rechtlichen Arbeiten zur Umsetzung von Sicherheitsgarantien begonnen hat.

Ein bisschen Sommer-Lockdown-Feeling hat sich auf dem Gipfel zwar nicht einstellen können, dennoch wurde viel diskutiert. Die westlichen Unterstützer der Ukraine sind sich einig, dass die Sicherheit in der Region von zentraler Bedeutung ist. Während der Beratungen wurde deutlich, dass es ein strategisches Signal an Russland senden soll. Die Streitkräfte hier sind nicht dazu gedacht, einen neuen Krieg zu führen, sondern vielmehr um eine friedliche Zukunft für die Ukraine zu sichern. Dennoch gibt es noch einige Unsicherheiten: Militärexperte Markus Reisner hat Bedenken hinsichtlich des UN-Mandats für zukünftige Friedenstruppen geäußert, und die Fragen zur Sicherheit der Soldaten wurden ebenfalls diskutiert. ZDF beleuchtet, dass Deutschland sich vorerst nicht auf eine direkte Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz festlegen möchte. Bundeskanzler Friedrich Merz hat betont, dass zunächst die Finanzierung, Bewaffnung und Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte Priorität habe.

Fortschritte und Herausforderungen

Bei den Verhandlungen um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zeigte sich, dass Deutschland zwar Entsendungen in Betracht zieht, aber nicht ohne weitere Diskussionen. Außenminister Johann Wadephul ist skeptisch, ob die Entsendung deutscher Soldaten sinnvoll wäre. Ihm zufolge müssen die Details und die Auswirkungen eines solchen Schrittes gründlich verhandelt werden. Gleichzeitig äußerte der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović, dass verlässliche Sicherheiten, vor allem von den USA, notwendig seien. Zudem sollte man überlegen, inwieweit Bodentruppen für die Sicherstellung des Friedens notwendig wären, wie CDU-Politiker Roderich Kiesewetter forderte. Tagesschau berichtet, dass auch der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev betont, dass Militärpräsenz essenziell für die Durchsetzung der Sicherheitsgarantien sei.

Die Situation bleibt spannend und vielversprechend zugleich. Würde ein Gipfel zwischen Wladimir Putin und Selenskyj, wie von Merz vorgeschlagen, zur Einigung führen, könnte sich das Blatt schneller wenden, als man denkt. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die aufkeimenden Entwicklungen in der Ukraine mit großem Interesse und hofft auf eine friedliche Lösung des Konflikts.