Blitzer-Affäre: Ducato-Fahrer entkommt Bußgeld dank verdecktem Gesicht!
Blitzer-Affäre: Ducato-Fahrer entkommt Bußgeld dank verdecktem Gesicht!
In den Weiten des Internets brodelt es wieder einmal: Ein kurioses Gerücht über einen Ducato-Fahrer, der gleich mehrfach geblitzt wurde, sorgt in einem Camping-Forum für Aufsehen. Er behauptet, keine Post von der Bußgeldstelle erhalten zu haben. Die Ursachen? Ein Klappmechanismus seines Tablets, der sein Gesicht verdeckt haben soll, was eine Identifikation unmöglich machte. Die Bußgeldstelle Kreis Schleswig-Flensburg hat dazu Stellung genommen: Eine Ahndung erfordert einen hinreichenden Tatverdacht gegen eine bestimmte Person, wie moin.de berichtet.
Doch wie ist die rechtliche Lage in solchen Fällen? Die Bußgeldstelle Hamburg erklärt, dass für eine Identifikation nicht unbedingt das gesamte Gesicht sichtbar sein muss; ist es jedoch vollständig verdeckt, bleibt die Identifikation aus. Das wirft die interessante Frage auf: Wie zuverlässig sind Blitzerfotos? Denn diese dienen schließlich zur Dokumentation von Verkehrsordnungswidrigkeiten und sollen sowohl das Fahrzeugkennzeichen als auch die Identität des Fahrers festhalten, wie die Kanzlei Heskamp erläutert.
Die Herausforderung der Identifikation
Natürlich ist nicht jedes Blitzerfoto als Beweis geeignet. Wenn das Gesicht unscharf oder das Kennzeichen unleserlich ist, schränkt das die Beweiskraft erheblich ein. In Deutschland gilt zudem die „Fahrerhaftung“: Der tatsächliche Fahrer ist für den Verstoß verantwortlich, nicht der Halter. Das schafft Freiräume für den Besitzer des Fahrzeugs, sollte die Identität des Fahrers auf dem Blitzerfoto nicht klar erkennbar sein.
Die Bußgeldstelle hat es nicht einfach, denn wenn der Fahrer nicht identifiziert werden kann, wird das Verfahren häufig eingestellt. Der Halter kann in so einem Fall verpflichtet werden, ein Fahrtenbuch zu führen. Das kann einen Minimum von sechs Monaten in Anspruch nehmen, und ein Verstoß dagegen zieht ein Bußgeld von mindestens 100 Euro nach sich, wie ebenfalls bei Heskamp zu erfahren ist.
Was tun bei einem Bußgeldbescheid?
Ein weiterer interessanter Punkt ist die Frage des Einspruchs. Ein Blitzerfoto kann immer ein elementarer Anhaltspunkt zur Identifikation des Fahrers sein, aber reicht die Beweisführung nicht aus, bleibt trotzdem der Bußgeldbescheid rechtswirksam. Fehlt das Foto, ist das jedoch nicht automatisch der Grund, den Bescheid für ungültig zu erklären, wie auf bussgeldkataloge.de festgehalten wird.
Die Polizei hat in Deutschland bis zu drei Monate Zeit, um den tatsächlichen Fahrer zu ermitteln. Sollte jedoch ein Einspruch notwendig sein – etwa weil das Foto nicht scharf genug ist oder markante Gesichtszüge verdeckt sind – muss dieser innerhalb von zwei Wochen eingereicht werden. In vielen Fällen kann es sinnvoll sein, die Akteneinsicht bei der zuständigen Behörde zu beantragen, insbesondere um das Originalfoto genauer unter die Lupe zu nehmen. Ein Anwalt kann diesen Prozess begleiten und erleichtern, denn oft benötigen solche Anfragen Zeit und Geduld.
Ein Blitzerfoto kann also viel über einen Verkehrsverstoß aussagen, allerdings nur, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Wir halten unsere Leser:innen auf dem Laufenden, was Neues rund um das spannende Thema Verkehrsrecht angeht!