Verteidigung neu gedacht: SH und HH vereinen Kräfte für Sicherheit!

Verteidigung neu gedacht: SH und HH vereinen Kräfte für Sicherheit!

In einer Zeit, in der die geopolitische Sicherheitslage in Europa mehr denn je im Fokus steht, haben die Bundesländer Schleswig-Holstein und Hamburg gemeinsame Maßnahmen beschlossen, um die Verteidigungs- und Infrastrukturfähigkeit zu stärken. Ein Treffen bei der Bundeswehr in Kiel legte den Grundstein für eine verstärkte Zusammenarbeit in diesen Bereichen, wie NDR berichtet.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hob in seiner Rede die Notwendigkeit neuer Vorkehrungen zur Wahrung der Verteidigungsfähigkeit und den Schutz der Zivilbevölkerung hervor. In Anbetracht der Erfahrungen der letzten Jahre, ist es unerlässlich, dass beide Bundesländer ihre Kräfte bündeln, um sowohl militärische als auch zivile Schutzmaßnahmen schnell und nachhaltig zu intensivieren.

Taskforce Zivile Verteidigung und engere Zusammenarbeit

Im Hinblick auf die zivilen Verteidigungsstrukturen wurden diverse Maßnahmen ins Leben gerufen. Die „Taskforce Zivile Verteidigung“ bildet hierbei ein zentrales Element, das den Austausch zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg koordinieren soll. Ferner sind die Abteilungen für „Krisenbewältigung und Bevölkerungsschutz“ in beiden Ländern aktiviert worden. Ziel ist es, Marschwege für NATO-Truppen sicherzustellen und die Bundeswehr in Logistik und medizinischer Versorgung zu unterstützen, wie auch die Hamburger Senatskanzlei in ihrem Bericht von hamburg.de festhält.

Die vier Hauptaufgaben der zivilen Verteidigung, die Ministerpräsident Günther ausführlich beschrieb, umfassen die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, den Zivilschutz, die Versorgung der Bevölkerung sowie die Unterstützung der Streitkräfte. Diese klare Ausrichtung zeigt das Engagement beider Länder, nicht nur für die militärische Sicherheit, sondern auch für das Wohlergehen der Bevölkerung.

Finanzen und Infrastruktur

Ein weiterer zentraler Punkt beim Treffen war die Diskussion um die finanzielle Unterstützung durch den Bund. Günther äußerte die Hoffnung auf „erhebliche zweistellige Milliardenbeiträge“, um die notwendigen Maßnahmen realisieren zu können. Wirft man einen Blick auf die bundesweiten Ausgaben, stellt man fest, dass die Bundesregierung für 2024 über 73 Milliarden Euro für Verteidigung bereitstellt – dies entspricht etwa 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und ist ein Rekordwert seit vielen Jahren, wie Deutschlandfunk berichtet.

Die politische Diskussion zeigt, dass der Bund gefordert wird, den Ländern angemessene Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, um eine umfassende Sicherheitsarchitektur zu schaffen. Die strategische Bedeutung des Nordens wurde von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ebenfalls betont, der die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit hervorhob.

Zusammenarbeit bei Digitalisierung und Klimaschutz

Doch nicht nur Sicherheit ist Thema, auch Klimaschutz und Digitalisierung stehen auf der Agenda. Die beiden Ministerpräsidenten sind sich einig darüber, dass eine verstärkte Zusammenarbeit in diesen Bereichen unerlässlich ist. Die Nutzung der MODUL-F Plattform könnte hier eine zentrale Rolle spielen. Zudem wird die Notwendigkeit hervorgehoben, klimawandelbedingte Extremereignisse zu berücksichtigen und Konzepte zur Verbesserung der Infrastruktur zu entwickeln.

Insgesamt zeigt das Treffen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg, dass das Bewusstsein für die Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist. Mit einem guten Händchen in der Planung und Ausführung dieser Maßnahmen können beide Bundesländer ihre Vorreiterrolle im Norden Deutschlands weiter festigen und gleichzeitig den höheren Ansprüchen an Sicherheit und Lebensqualität gerecht werden.