Serbien wählt Quereinsteiger: Macut soll neue Regierung bilden!

Novi Sad, Serbien - Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat den Endokrinologen Djuro Macut mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Diese Entscheidung folgt auf den Rücktritt des bisherigen Amtsinhabers Milos Vucevic, der am 28. Januar unter dem Druck rasanter Proteste zurücktrat. Die Regierung ist seit dem 19. März geschäftsführend im Amt, und Macut hat bis zum 18. April Zeit, eine neue Regierung zu bilden und diese vom Parlament bestätigen zu lassen. Sollte ihm dies nicht gelingen, könnte Vučić vorgezogene Neuwahlen ausrufen. t-online.de berichtet, dass Macut als politischer Neuling gilt und bisher der breiten Öffentlichkeit unbekannt ist.

Die Proteste, die zur Rücktritt von Vucevic führten, wurden durch den Einsturz eines Bahnhofsvordachs in Novi Sad am 1. November 2024 ausgelöst, bei dem 16 Menschen starben. Die Bewegung, die sich gegen die als korrupt wahrgenommene Regierung richtet, fordert systemische Reformen und macht die Inkompetenz sowie die Korruption der Behörden für die Tragödie verantwortlich. Laut den Demonstrierenden wurde bei den Sanierungsarbeiten am Bahnhof, die vor dem Unglück stattfanden, nicht am Vordach gearbeitet, und die Umstände des Einsturzes bleiben bis heute unklar. Die Protestwelle hat mittlerweile breite Unterstützung gefunden, unter anderem von Studierenden und verschiedenen Bevölkerungsgruppen, und wird von orf.at als Reaktion auf den autoritären Stil der Regierung charakterisiert.

Macuts politische Karriere und Herausforderungen

Djuro Macut, 62 Jahre alt und ordentlicher Professor an der medizinischen Fakultät in Belgrad, wird aufgrund seiner „beruflichen und persönlichen Qualitäten“ für die Regierungsbildung empfohlen. Er trat zuletzt als Anhänger von Vučić in Erscheinung und hielt Ende Januar eine Rede bei einer Kundgebung zu Vučićs neuer politischer Bewegung, die die „Bewegung für das Volk und den Staat“ genannt wird und Ende Juni offiziell gegründet werden soll. Dennoch bleibt abzuwarten, wie Macut in der aktuellen politischen Lage agieren wird, insbesondere angesichts der massiven Demonstrationen, bei denen das serbische Innenministerium von mindestens 100.000 bis 325.000 Teilnehmern spricht. Proteste, die seit Herbst 2023 wüten, fordern vor allem die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit sowie einen entschiedenen Kampf gegen Korruption und Intransparenz in der Regierung. bpb.de hebt hervor, dass mehrere Regierungsmitglieder im Zuge dieser Proteste bereits zurückgetreten sind und einige unter Anklage stehen.

Ob Macut über das notwendige politische Geschick und das Vertrauen der Bevölkerung verfügt, um die Regierung zu stabilisieren, ist eine der zentralen Fragen, die mit der bevorstehenden Bestätigung seiner Regierung durch das Parlament eng verknüpft sind. Während der Präsident und sein sichtlich unter Druck stehendes Kabinett westliche Geheimdienste beschuldigen, die Proteste zu manipulieren, bleibt der Ausgang der politischen Umwälzungen in Serbien ungewiss. Die Zustimmung des Parlaments zur neuen Regierung wird als gesichert betrachtet, aber in einer so turbulenten Zeit könnten auch unvorhergesehene Wendungen eintreten.