Alarmstufe Rot für Berlins Clubszene: Grundsteuer droht zum Todesstoß!

Friedrichshain-Kreuzberg, Deutschland - Die Berliner Clubszene steht vor einer existenziellen Bedrohung. Seit Jahren leiden Clubs unter schwierigen Bedingungen wie steigenden Mieten, der Corona-Pandemie und sinkenden Besucherzahlen. Ab dem Jahr 2023 trat in Deutschland eine Grundsteuerreform in Kraft, die viele Grundstücke von Clubs nun wie unbebaute Flächen behandelt. Diese Regelung ist die Folge von Bebauungsplänen, die auch die Möglichkeit für Büro- und Wohnflächen auf diesen Immobilien vorsehen. Finanzsenator Stefan Evers versichert, dass der Senat keine Mehreinnahmen erzielen wolle, jedoch wurden die Steuererhöhungen entsprechend hoch angesetzt. So wird beispielsweise für den Club Yaam in Kreuzberg ein Anstieg der Grundsteuer um beeindruckende 1.200 Prozent erwartet, die bereits im Mai fällig wird.

Marcel Weber, Vorsitzender der Clubcommission, charakterisiert die Situation als existenzielle Herausforderung, mit der viele Clubs konfrontiert sind. Die genaue Höhe der Steueranpassungen für andere Clubs bleibt momentan unklar. In diesem Kontext muss der Vermieter des Grundstücks, im Fall des Yaam-Clubs der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, rechtlich für die Steuer aufkommen. Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann hat bereits erklärt, dass der Bezirk mit 300.000 Euro Mehrkosten konfrontiert wird, was finanziell nicht umsetzbar ist. Sie fordert daher eine Steuererleichterung, die jedoch bisher abgelehnt wurde, da Clubs nicht als Kultureinrichtungen anerkannt sind.

Steigende Belastungen für Clubs

Die Grundsteuerreform führt zu erheblichen finanziellen Belastungen für die Berliner Clubszene. Der Club „About Blank“ hat bereits von den massiven zusätzlichen Kosten berichtet. Des Weiteren befürchtet der Club Yaam eine Grundsteuererhöhung von 1.290 Prozent. Auch Sophie Lembcke vom Berliner Ringtheater zitiert zusätzliche Kosten von über 3.000 Euro, was einem Anstieg von fast 700 Prozent entspricht. Die Clubkommission hat die neue Grundsteuer als ernstzunehmendes Problem identifiziert. Die Betreiber sind überrascht von den neuen Bescheiden und es grassiert Unsicherheit über die wirtschaftliche Zukunft.

Die Möglichkeiten, Härtefälle anzuzeigen, bestehen, doch Clubs werden als Wirtschaftsunternehmen betrachtet, was ihre Situation zusätzlich erschwert. Widerspruchsverfahren gegen die Grundsteuererhöhungen sind bereits im Gange. Kritik kommt zudem von CDU-Fraktionsmitglied Christian Goiny, der einen Mangel an Initiative seitens des Bezirks bei der Anpassung des Bebauungsplans bemängelt. Diese Grundsteuerreform war notwendig geworden, nachdem ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 eine Neubewertung der Grundsteuer gefordert hatte. Ab 2025 werden neue Berechnungsgrundlagen gelten, die die aktuellen Immobilienwerte stärker in den Fokus rücken sollen.

Zukunft der Clubs in Berlin

Mit der Grundsteuerreform stehen die Clubs in Berlin weiterhin vor ungewissen finanziellen Herausforderungen. Die Auswirkungen der Reform variieren stark, insbesondere in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte, wo die Beträge deutlich höher ausfallen. Während die Betreiber um das Überleben ihrer Einrichtungen bangen, bleibt abzuwarten, ob der Senat auf die Forderungen der Bezirke reagiert und ob eine Lösung für die angespannte finanzielle Lage der Clubs gefunden werden kann. Diese Entwicklung könnte sich entscheidend auf die Kultur- und Nachtlandschaft Berlins auswirken.