Mehr als 1000 Menschen demonstrieren in Kreuzberg für Palästina!

Südstern, Berlin, Deutschland - Am heutigen 15. Mai 2025 versammelten sich etwa tausend Menschen in Berlin-Kreuzberg, um anlässlich des palästinensischen Gedenktags Nakba zu demonstrieren. Die Teilnehmer trugen zahlreich Palästinensertücher und Fahnen, während sie Parolen wie „Freiheit für Palästina“ und „Viva viva Palästina“ riefen. Einige der Äußerungen der Demonstranten stellten das Existenzrecht Israels infrage, was im Vorfeld bereits in der Debatte um diese Veranstaltung umstritten war. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf knapp tausend, während sie auch zahlreiche Einsatzkräfte am Südstern positionierte, um die Veranstaltung zu überwachen und mögliche Konflikte zu vermeiden.

Der Nakba-Tag, der jährlich am 15. Mai begangen wird, erinnert an die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden Palästinensern während des ersten Nahostkrieges von 1948, der parallel zur Staatsgründung Israels stattfand. In der Vergangenheit kam es bei ähnlichen Gedenkveranstaltungen häufig zu Tumulten und Auseinandersetzungen mit der Polizei. So gab es bereits gerichtliche Auseinandersetzungen um die geplante Route der Demonstration, die ursprünglich von Südstern nach Neukölln führen sollte. Aufgrund eines befürchteten Konfliktpotenzials wurde dieser Zug jedoch von der Polizei untersagt.

Gerichte und Polizeieinsatz

Die Veranstalter der Demonstration hatten zunächst vor Gericht gegen die Polizeibeschränkungen geklagt. In der ersten Instanz konnten sie sich durchsetzen. Das Oberverwaltungsgericht entschied jedoch in der zweiten Instanz zugunsten der Polizei, was dazu führte, dass die Demonstranten lediglich an einem Ort am Südstern versammeln durften. Um einen Aufzug zu verhindern, errichteten die Beamten Gitter am Südkreuz. Die Stimmung unter den Versammelten blieb anfangs ruhig, doch die Polizei war auf verschiedene Szenarien vorbereitet, insbesondere nachdem ein Aktivist festgenommen wurde.

Zusätzliche Spannungen wurden durch zwei Gegendemonstrationen an der Hasenheide verursacht. Während eine dieser Veranstaltungen abgesagt wurde, fand die zweite mit 50 Teilnehmern zwischen 16 und 20 Uhr statt. Die Ausgangssituation und die potenziellen Konflikte spiegeln sich in der Notwendigkeit wider, den rechtlichen Rahmen für solche Demonstrationen klar zu definieren. Auch Amnesty International äußerte sich besorgt über die Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, besonders für palästina-solidarische Stimmen, und warnte vor einer zunehmenden Kriminalisierung von Kritik an der israelischen und deutschen Regierungspolitik.

Forderungen nach Meinungsfreiheit und respektvollem Diskurs

Amnesty International betont die Wichtigkeit, dass das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit für alle Menschen geschützt wird. Die Organisation macht deutlich, dass zwischen legitimem Protest und antisemitischen Äußerungen zu unterscheiden ist. Jüdische Menschen in Deutschland dürften nicht für das Verhalten israelischer Behörden verantwortlich gemacht werden, und der Diskurs über solche Themen müsse offen und respektvoll geführt werden. Die Reden und Handlungen während der Nakba-Demonstration zeigen die Spannungen und Emotionen, die mit dem Thema verbunden sind und unterstreichen die Notwendigkeit für einen Raum, in dem verschiedene Perspektiven gehört werden können.