Meloni überrascht: 500.000 Migranten für Italiens Arbeitsmarkt!

Italien - Giorgia Meloni, die seit dem 22. Oktober 2022 Ministerpräsidentin Italiens ist, hat die Erwartungen vieler Beobachter übertroffen. Ihr Amtsantritt fiel genau 100 Jahre nach dem Marsch von Benito Mussolini nach Rom. Meloni hat sich in der politischen Landschaft Europas als starke Führungskraft etabliert und präsentierte kürzlich eine positive Bilanz ihrer Regierung. Ihre Wahl im Juni 2024 war eindeutig, und sie hat betont, dass ihre Regierung Stabilität bietet und die Verfassung respektiert. Die aktuellen Entwicklungen in Italien zeigen zudem Erfolge in der Wirtschaft, die überdurchschnittlich im Vergleich zur Euro-Zone wächst, mit einem Wachstum von 0,7% in den Jahren 2023 und 2024 dank eines europäischen Konjunkturprogramms von 194 Milliarden Euro.

Unter Melonis Führung unternahm die italienische Regierung bedeutende Schritte zur Bekämpfung illegaler Einwanderung. Im Jahr 2024 sank die Zahl illegaler Einreisen um beeindruckende 58 Prozent. Parallel dazu wurden 450.000 eingereiste Personen legalisiert, um den Arbeitskräftebedarf in verschiedenen Branchen zu decken. Derzeit arbeiten rund 2,4 Millionen ausländische Arbeitnehmer in Italien, was etwa 10,1% der Erwerbstätigen entspricht.

Neue Einwanderungspolitik

Ein weiteres zentrales Thema der Meloni-Regierung ist die neue Einwanderungspolitik, die im Rahmen des „decreto flussi“ beschlossen wurde. In den nächsten Jahren sollen insgesamt 500.000 Einwanderer ins Land gelotst werden, was die höchste Zahl bisher darstellt. Trotz ihrer früheren Rhetorik, die Migranten häufig als Feindbild darstellte, hat Meloni ihren Kurs nach der Amtsübernahme angepasst. Auch Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida äußerte Bedenken, ob Ausländer die offenen Stellen in der italienischen Wirtschaft besetzen sollten.

Aktuell sind 833.000 Anträge für neue Ausländerquoten eingegangen, was den akuten Arbeitskräftemangel in Sektoren wie Landwirtschaft, Gastronomie und Tourismus widerspiegelt. Der Bauernverband Coldiretti hat die politischen Entscheidungen der Regierung unterstützt, da in diesen Bereichen viele Jobs bereits von ausländischen Arbeitskräften besetzt sind. Die Löhne in vielen Branchen sind niedrig, was die Notwendigkeit einer gezielten Einwanderung unterstreicht. Diese Einwanderer sind häufig aus Ländern wie Tunesien, Marokko und der Elfenbeinküste, die bereits Rückübernahme-Abkommen mit Italien besitzen.

Rigorose Maßnahmen gegen illegale Migration

Besonders striving ist die harte Haltung der italienischen Regierung gegenüber der illegalen Migration. So war das deutsche Rettungsschiff „Humanity 1“ mit 179 Migranten, darunter etwa 100 Minderjährigen, seit zehn Tagen im Mittelmeer und wartete auf ein Signal der italienischen Behörden für die Anlandung. Zwei norwegische Schiffe, die „Geo Barents“ und die „Ocean Viking“, sind ebenfalls betroffen. Insgesamt warten rund 1000 Migranten vor Sizilien darauf, in einen italienischen Hafen einfahren zu dürfen. Italiens Innenminister Matteo Piantedosi machte deutlich, dass das Land keine Migranten übernehmen könne, die von ausländischen Schiffen aufgegriffen wurden, ohne vorherige Abstimmung mit den italienischen Behörden.

Melonis Politik, die in Teilen als Liberal-Populismus beschrieben wird, fördert nicht nur Unternehmen und Freihandel, sondern betont auch einen Wirtschafts-Patriotismus. Sie versucht, Italien als Brücke zwischen liberalen und illiberalen Demokratien zu positionieren, während sie eine politische Achse mit Deutschland bildet und eine stille Allianz mit der Europäischen Volkspartei eingeht. Ihre Wertepolitik ist konservativ, sie legt großen Wert auf Familienthemen und hat den Kampf gegen die sogenannte „Woke“-Ideologie auf ihre Agenda gesetzt.

Mit einer rekordverdächtigen Beschäftigungsquote von 63% und einem Rückgang der Arbeitslosigkeit von 7,1% auf 6,2% zeigt sich die positive Entwicklung der italienischen Wirtschaft, die sich so aus der vorangegangenen Dekadenz zu befreien sucht. Meloni adressiert strukturelle Missstände in Italien, darunter demografische Probleme und soziale Ungleichheiten. Nicolas Baverez, der die Entwicklung in Europa verfolgt, hebt hervor, dass Meloni die Politik von Mario Draghi fortsetzt und sich für die Einheit des Westens stark macht.