Patel verspricht FBI-Reform: Ende der Verfolgung von Gläubigen!

Washington, D.C., USA - Am 30. Januar 2025 gewährte der U.S. Senator Josh Hawley (R-Mo.) dem von Präsident Donald Trump nominierten Kash Patel während dessen Bestätigungsanhörung im Senat viel Aufmerksamkeit. Patel, der als neuer Direktor des Federal Bureau of Investigation (FBI) vorgeschlagen wurde, äußerte sein Engagement, die Praktiken der Behörde in der Biden-Ära zu reformieren und die Angriffe auf Christen sowie Eltern, die an Schulratssitzungen teilnehmen, zu beenden. Dieses Ansinnen kommt in einem Kontext, der von Kritik an der Korruption und dem Vorgehen des FBI geprägt ist.

Hawley stellte in seiner Befragung fest, dass der Präsident gemäß Artikel II der US-Verfassung die Zustimmung des Senats für die Ernennung leitender Offizieller, einschließlich der Kabinettsmitglieder, einholen muss. Das FBI, das über 38.000 Mitarbeiter und ein Jahresbudget von über 11,3 Milliarden USD für 2025 verfügt, steht im Rampenlicht, während Patel darauf drängt, die Behörde wieder auf ihre ursprünglichen Aufgaben zu konzentrieren.

Patels Versprechen zur Reform des FBI

Kash Patel hat in der Vergangenheit als Kritiker des FBI auf sich aufmerksam gemacht. In seinem Buch „Government Gangsters“ beschreibt er die Behörde als Bedrohung für das Volk. Während der Anhörung bekräftigte er, dass er im Falle seiner Bestätigung eine Untersuchung gegen diejenigen einleiten werde, die für das umstrittene Memo verantwortlich sind, das katholische Gemeinden als mögliche Verdächtige einstuft. Senator Hawley fragte Patel, ob er die Praktiken des FBI, die pro-life Überzeugungen und die Zustimmung der Eltern zu Schulangelegenheiten überwachen, beenden wolle. Patel antwortete, dass es keine gezielte Verfolgung aufgrund von Glaubensüberzeugungen geben solle.

„Wir werden die notwendigen Schritte unternehmen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, erklärte Patel und versprach, eng mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um mögliche Missstände innerhalb des FBI aufzudecken. Hawley betonte ebenfalls, dass der Druck auf große Technologieunternehmen, um politische Reden zu zensieren, nicht akzeptabel sei und sprach die Sorge aus, dass das FBI eine ungeheuerliche Verfolgung von Personen mit bestimmten Überzeugungen praktiziere.

Hintergrundinformationen zum FBI

Das FBI, offiziell bekannt als Federal Bureau of Investigation, wurde 1908 gegründet und hat seinen Hauptsitz im J. Edgar Hoover Building in Washington, D.C. Es ist die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten, die sowohl als Strafverfolgungsbehörde als auch als Inlandsgeheimdienst agiert. Die Behörde hat die Verantwortung, bundesrechtliche Straftaten zu verfolgen und zu verhindern, sowie technische Unterstützung für andere Ermittlungsbehörden bereitzustellen. Im Jahr 2020 betrug das Budget des FBI 9,5 Milliarden US-Dollar, und die Behörde wurde 1935 von der vorherigen Bezeichnung „Bureau of Investigation“ in FBI umbenannt.

Diese Wiederbelebung der Kontroversen um das FBI kommt nicht von ungefähr. Patel, der zuvor im Nationalen Sicherheitsrat und als Stabschef des kommissarischen Verteidigungsministers tätig war, betont, dass er die Ermittlungsbefugnisse des FBI vollständig nutzen werde, um sicherzustellen, dass die Amerikaner die Gerechtigkeit erhalten, die sie verdienen. Er verpflichtet sich zu einer neuen Art von Gerechtigkeit, die eine Reaktion auf die missbräuchlichen Praktiken der vergangenen Administration darstellt.

Die Bestätigungsanhörung von Kash Patel könnte einen Wendepunkt für das FBI darstellen, das in den letzten Jahren aufgrund von Skandalen und internen Konflikten stark in der Kritik steht. Senator Josh Hawley sieht in Patels möglichen Führungsstil die Chance, die Behörde zu reformieren und deren Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

Für weiterführende Informationen lesen Sie bitte: Unser Mitteleuropa, Senator Hawleys Webseite und Wikipedia.