Zukunftsentscheid in Hamburg: Verhandlungen über Klimaschutz gescheitert!

Zukunftsentscheid in Hamburg: Verhandlungen über Klimaschutz gescheitert!

Hamburg, Deutschland - In Hamburg brodeln die Diskussionen um den Klimaschutz. Die Gespräche zwischen der rot-grünen Regierungskoalition und den Initiatoren des «Zukunftsentscheids» sind kläglich gescheitert, wie Boyens Medien berichtet. Hierbei ging es um einen Kompromiss, der vor dem für Oktober angesetzten Volksentscheid gefunden werden sollte. Ein Angebot der Stadt wurde von den Initiatoren als zu ungenügend abgelehnt, was zum Entrüsten in der Bürgergesellschaft führte.

Besonders ins Gewicht fällt die Einschätzung von Katharina Fegebank, der Zweiten Bürgermeisterin und Umweltsenatorin. Sie bestätigte das Scheitern der Verhandlungen und betonte, dass für einen erfolgreichen Klimaschutz eine breite gesellschaftliche Akzeptanz notwendig sei. Die Unterstützer der Initiative, darunter prominente Gruppen wie Fridays for Future und der Mieterverein Hamburg, zeigen sich kämpferisch. Lou Töllner, die Sprecherin der Initiative, drückt ihre Zuversicht aus, dass die Hamburger:innen am 12. Oktober für ein starkes Klimaschutzgesetz stimmen werden.

Der Weg zur Klimaneutralität

Eine zentrale Forderung des «Hamburger Zukunftsentscheids» ist die Klimaneutralität bis 2040, fünf Jahre schneller als im aktuellen Klimaschutzgesetz festgelegt. Das hat für ordentlich Zündstoff gesorgt, denn trotz über 106.000 gesammelter Unterschriften für den entsprechenden Gesetzentwurf sieht die Realität mau aus. Unterstützt wird die Initiative auch von der Grünen-Bürgerschaftsfraktion, die an der früheren Erreichung dieses Ziels festhalten möchte, während das bestehende Gesetz lediglich bis 2045 plant.

Das Volksbegehren wird als das erfolgreichste der letzten zehn Jahre bezeichnet, was den Druck auf die politischen Entscheidungsträger weiter erhöht. Dennoch bleibt die Hoffnung auf eine direkte Übernahme des Gesetzesentwurfs durch das Parlament gering, sodass der Fokus auf einer neuen Bürgerschaft und einem neuen Senat liegt, um vielleicht doch noch vor dem Volksentscheid zu einer Einigung zu kommen.

Der Blick in die Zukunft

Wie geht es weiter? Sollten bis Herbst keine Einigungen erzielt werden, steht ein Volksentscheid ins Haus. Das wäre eine Premiere für viele Hamburger:innen. Zu den Kernforderungen gehören jährliche Obergrenzen für den CO2-Ausstoß, die durch ein Monitoring überprüft werden sollen. Zudem sollen konkrete Sektorenziele im Klimaplan der Stadt definiert werden. Annika Rittmann von der Initiative betont, wie stark die Themen Verkehr, Wohnen, Bauen und Wirtschaft mit dem Klimaschutz verknüpft seien.

Für die Zukunft bleibt zu hoffen, dass der Klimaschutz nicht nur ein Kachel am politischen Reißbrett ist, sondern dass gemeinsam Lösungen gefunden werden, die auch von den Bürger:innen getragen werden können. Mehr Informationen über das Bundesklimaschutzgesetz finden Interessierte auf der Webseite des Bundesumweltministeriums.