Trump hebt Sanktionen gegen Syrien auf – Ein neuer Hoffnungsschimmer!

Syrien, Land - US-Präsident Donald Trump hat am 13. Mai 2025 angekündigt, sämtliche US-Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Dieser Schritt geschieht im Rahmen seines Besuchs in Saudi-Arabien, wo er sich mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan trifft. Trump betont, dass die Aufhebung der Sanktionen Syrien eine Chance geben soll, sich zu entwickeln und „eine Chance auf Frieden“ zu erhalten. Diese Maßnahme wird von der neuen syrischen Übergangsregierung als entscheidender Wendepunkt für das syrische Volk angesehen. Der Außenminister der Übergangsregierung, Asaad al-Schaibani, dankt Saudi-Arabien für die Unterstützung und sieht die Entscheidung als Neuanfang für den Wiederaufbau des Landes.

Die Sanktionen, die seit der Zeit von Präsident Bashar al-Assad in Kraft waren, wurden nach dessen Sturz durch islamistische Rebellen im Dezember 2024 erneut in den Fokus gerückt. Die syrische Übergangsregierung fordert seitdem international die Aufhebung der Sanktionen, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Die EU hat bereits im Februar 2025 erste Schritte unternommen und bestimmte Wirtschaftssanktionen gegen Syrien ausgesetzt. Dies inkludiert auch die Streichung einiger Personen von der Sanktionsliste.

Internationale Reaktionen und Bedingungen

Trump kündigt darüber hinaus an, dass US-Außenminister Marco Rubio in der kommenden Woche ein Treffen mit seinem syrischen Kollegen haben wird. Dieses Treffen könnte eine wichtige Diskussion über die zukünftigen Beziehungen zwischen den USA und Syrien eröffnen. Trotz der aufkeimenden Normalisierung der Beziehungen stellt die USA Bedingungen an die syrische Regierung. Die Regierung wird aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz von Minderheiten zu ergreifen, da es nach dem Sturz der Assad-Regierung zu Attacken auf Alawiten und Drusen gekommen ist, die mit der neuen Regierung verbundene Kämpfer verübt haben.

Die Entwicklungen um die syrische Übergangsregierung werfen einen Schatten auf die zukünftige politische Landschaft. Ahmed al-Scharaa, der neue syrische Präsident, war zuvor Chef der islamistischen Miliz HTS, die in den Kämpfen gegen Assad eine zentrale Rolle spielte. Dies spielt eine Rolle, da die HTS von den USA weiterhin als terroristische Organisation eingestuft wird, während Al-Scharaa nicht offiziell anerkannt ist. Trotz dieser Widrigkeiten wird der Schritt zur Sanktionserhebung von Syrien von den Verantwortlichen im Land als „Sieg des Rechts“ angesehen.

Trump plant zudem ein Treffen mit Al-Scharaa, um die Bedingungen für die weitere Unterstützung der USA zu erörtern, obwohl bislang keine offizielle Bestätigung für dieses Treffen vorliegt. Die neuen Ansätze der amerikanischen Außenpolitik in Bezug auf Syrien könnten zu einem bedeutenden Wandel in der geopolitischen Dynamik der Region führen.