Norddeutsche Innenminister: Sicherheit neu denken in Rostock!
Norddeutsche Innenminister: Sicherheit neu denken in Rostock!
Am 11. Juli 2025 treffen sich die Innenminister der fünf norddeutschen Bundesländer in Rostock, um über zivil-militärische Zusammenarbeit und Sicherheit zu diskutieren. Das Treffen findet in der Hanse-Kaserne auf dem Gelände des Marinekommandos statt und hat einen klaren Fokus: die Bekämpfung hybrider Bedrohungen sowie die Stärkung der Cybersicherheit und maritimen Sicherheit. Der Anlass für dieses Treffen ist die sich verändernde weltpolitische Lage, ausgelöst durch den Russland-Ukraine-Konflikt, der sich seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 zuspitzt und durch den offenen Krieg seit 2022 in eine neue Dimension getrieben wurde. Nord24 berichtet, dass im Rahmen des Treffens auch eine Pressekonferenz den Bürgerinnen und Bürgern Einblicke in die besprochenen Themen geben wird.
Diese Entwicklungen sind Teil eines umfassenderen Trends in Deutschland, wo die Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) immer mehr in den Fokus rückt. Der Ukraine-Konflikt hat die Notwendigkeit eines Umdenkens in der Sicherheits- und Außenpolitik deutlich gemacht. Ein aktuelles GRÜNBUCH ZMZ 4.0 beschäftigt sich mit den Empfehlungen zur Stärkung der Resilienz auf allen Ebenen. Es hebt hervor, dass Deutschland sich auf ein breites Spektrum von Bedrohungen vorbereiten muss, sei es durch militärische Konflikte, Cyberangriffe oder sogar Naturkatastrophen.
Die Veränderungen in der Sicherheitsarchitektur
Der Angriffskrieg Russlands hat dazu geführt, dass die Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 eine „Zeitenwende“ in der deutschen Verteidigungspolitik ausgerufen hat. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr modernisiert werden. Dieses massive Investitionsprogramm, das auch von der künftigen Regierung unter Friedrich Merz weitergeführt werden soll, zielt darauf ab, die Bundeswehr für Verteidigungs- und Bündnisfälle ausreichend auszustatten. DGAP hebt hervor, dass ein integrierter Ansatz in Sicherheits- und Verteidigungsfragen von entscheidender Bedeutung ist, um diesen Herausforderungen zu begegnen.
Die Treffen der Innenminister sind Teil dieses größeren Bildes. Es bedarf einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung, die die Kooperation zwischen militärischen und zivilen Akteuren stärkt. ZMZ erfordert Vertrauen und einen transparenten, demokratisch legitimierten Prozess in der Integration militärischer Unterstützung in zivile Abläufe. Um dies zu erreichen, wird ein Ausbau von Organisation und strukturellen Verantwortlichkeiten auf allen Ebenen gefordert.
Gesellschaftliche Resilienz stärken
Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird als wichtiges Instrument zur Resilienzsteigerung angesehen. Dabei ist der Schutz kritischer Infrastrukturen – von der Energieversorgung über die IT bis zur Kommunikation und dem Transport – entscheidend. Wie das GRÜNBUCH ZMZ 4.0 feststellt, muss die Gesellschaft für die Bedrohungslage sensibilisiert werden, was auch eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts erfordert.
Nicht nur Deutschland, sondern auch andere Länder wie Schweden und Frankreich zeigen, wie wichtig es ist, das Bewusstsein für Sicherheits- und Verteidigungsthemen in der Zivilbevölkerung zu fördern. Während Schweden mit Konzepten zur Förderung der zivilen Resilienz und Informationskampagnen für den Bevölkerungsschutz vorangeht, könnte Deutschland von diesen Initiativen lernen und ähnliche Strategien entwickeln.
Zusammengefasst zeigt die Situation, dass ein klarer Handlungsbedarf besteht: Die gesellschaftliche Sensibilisierung für Sicherheitsfragen und die notwilgen Integration von militärischen und zivilen Initiativen sind essentielle Schritte für die Resilienz Deutschlands gegenüber hybriden Bedrohungen und Krisen. Das bevorstehende Treffen der Innenminister könnte dazu beitragen, diese Themen voranzutreiben und Lösungsansätze zu finden.