Friedensaktivisten in Osnabrück: Straßen umbenannt gegen Militarisierung!

Friedensaktivisten in Osnabrück: Straßen umbenannt gegen Militarisierung!

Friedensaktivistinnen und -aktivisten in Osnabrück setzen ein starkes Zeichen gegen die Militarisierung in Politik und Gesellschaft. Unter dem Motto „Frieden statt Kriegslogik“ haben sie symbolische Straßenumbenennungen durchgeführt, um auf die Gefahren der Kriegsrhetorik und der Aufrüstung aufmerksam zu machen. Laut Hasepost sehen die Initiatoren einen klaren Handlungsbedarf: Die Militarisierung findet nicht nur in Fabriken, Kasernen und Parlamenten statt, sondern auch „in den Köpfen“ der Menschen. Begriffe wie „Kriegstüchtigkeit“ und politische Entscheidungen, beispielsweise das Bundeswehr-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, werden als Normalisierung einer verheerenden „Politik der Zerstörung und des Todes“ kritisiert.

Die Straßenumbenennungen haben das Ziel, die Debatte über die gesellschaftliche und politische Richtung neu anzustoßen. Der Vaterlandsweg in Widukindland wurde in Deserteursstraße umbenannt, um Gehorsamsverweigerer und Kriegsgegner zu unterstützen. Der Kanonenweg in Schinkel trägt nun den Namen Kita-Plätze-Weg, um für notwendige Investitionen in soziale Infrastruktur zu plädieren. Ein weiteres Beispiel ist die Umbenennung der Karmannstraße in Am Zukunftswerk, während eine Entscheidung über die Übernahme durch den Rüstungskonzern Rheinmetall bevorsteht.

Ein Blick auf die Militarisierung der Gesellschaft

Ein tiefergehender Blick auf die Militarisierung in Deutschland zeigt sich auch in der aktuellen Verteidigungspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz rief im Februar 2022 die „Zeitenwende“ aus und kündigte eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben an. Diese Entscheidungen sind Teil eines Wandels, der nach Jahren der Einsparungen und der kritischen Auseinandersetzung mit militärischen Strukturen zunehmend Thema der öffentlichen Debatte wird. So besagt bpb, dass Deutschland nach der Krim-Invasion 2014, als die Militärausgaben kontinuierlich stiegen, jetzt ein Budget von 665 USD pro Kopf für Verteidigung aufbringt und weltweit an siebter Stelle in den Militärausgaben steht.

Im Rahmen dieser Entwicklungen wird auch die Diskussion um die Wiedereinführung des Wehrdienstes lauter. Die Gesellschaft steht vor einem zivil-militärischen Paradox: Einerseits muss das Militär stark genug sein, um externe Bedrohungen abzuwehren, andererseits gilt es, übermäßige Macht innerhalb des Staates zu vermeiden. Zudem ist zu beobachten, dass die Zustimmung der Bevölkerung zur Bundeswehr seit dem russischen Angriff auf die Ukraine stark gestiegen ist. Laut bpb befürworten 86% der Bürger:innen im Jahr 2023 eine finanzielle und personelle Aufstockung der Bundeswehr, ohne jedoch Abstriche in Bildung und Gesundheit zu akzeptieren.

Gesellschaftlicher Wandel durch Militär und Zivilgesellschaft

Die Wechselwirkungen zwischen ziviler und militärischer Gewalt sind ein komplexes Thema, das auch in der Forschung immer wieder auf den Prüfstand kommt. Studien zeigen, dass das Militär als institutioneller Faktor tief in die politische Kultur eingreift. Ein Forschungsatelier, das bereits 2011 an der HSU Hamburg stattfand, behandelte die langen Kontinuitäten der Militarisierung von der Reichsgründung bis zur Gegenwart. Hier wird deutlich, dass die Analyse der Armee auch entscheidend dazu beiträgt, die Dynamiken in der deutschen Gesellschaft zu verstehen. Die politischen und sozialen Aspekte sind nicht zuletzt auch von entsprechender Bedeutung, wie die Plattform des DFH-UFA aufzeigt.

In Zeiten wie diesen, in denen Frieden und Krieg in vielen Diskussionen immer präsenter werden, bleibt der Dialog über die Inhalte und die Richtung der Militarisierung entscheidend. Die Osnabrücker Aktivist:innen machen mit ihren Aktionen deutlich: Es ist an der Zeit, eine gerechte, zukunftsfähige und friedliche Welt zu gestalten.