Verlässliche Partnerschaften: Deutschlands Weg durch die geopolitische Krise

Verlässliche Partnerschaften: Deutschlands Weg durch die geopolitische Krise

Die internationale Politik ist alles andere als stabil – das hat nicht zuletzt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine deutlich gemacht. Diese Entwicklungen haben die Hoffnungen auf verlässliche Beziehungen zu Moskau zunichtegemacht, wie taz.de berichtet. In einem Umfeld, in dem Verlässlichkeit rar ist, gerät auch die Deutschlands Rolle als Handelsnation in den Fokus. Der Bedarf, neue, verlässliche Partnerschaften zu knüpfen, wird dringlicher.

Die aktuelle Umwelt der internationalen Beziehungen ist dynamisch und fordert eine grundlegende Neubewertung der eigenen Politik. In Berlin wird der Begriff der Verlässlichkeit oft durch historische Erfahrungen geprägt, was zu einem wenig differenzierten Verständnis führt. Während die USA lange Zeit als Garanten einer regelbasierten Weltordnung galten, sind die aktuellen Brüche in der US-Politik und die aggressiven Schritte Russlands nicht länger zu ignorieren. Das zeigt, dass auch Deutschland an einem Wendepunkt angekommen ist.

Neue Sicherheitsstrategien für Deutschland

Die Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik wurden von Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 während der „Zeitenwende“ benannt. In den letzten Jahrzehnten profitierte Deutschland von einer internationalen Ordnung, hielt sich jedoch oft zurück, wenn es darum ging, aktiv zur Erhaltung dieser Ordnung beizutragen. Scholz hebt die Notwendigkeit hervor, sich auf neue sicherheitspolitische Anforderungen einzustellen und Strategien zu entwickeln, um die position Deutschlands in Europa zu stärken. Besonders hervorzuheben ist hierbei die Erhöhung der Verteidigungsausgaben durch ein angekündigtes „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro, um die militärische Handlungsfähigkeit für die Zukunft zu sichern, so bpb.de.

Die drei zentralen Herausforderungen, die Scholz umreißt, sind die Sicherheit des Landes, die Selbstbehauptung als Teil eines freien Europas und die Wiederherstellung einer multilateralen Ordnung. Lebensmittelpunkt dieser Überlegungen bleibt die NATO, die für Deutschland und Europa von entscheidender Bedeutung ist. Gleichzeitig wird ein aktiveres Engagement in der europäischen Sicherheitspolitik gefordert, und auch die EU solle als Handlungsrahmen für Deutschland fungieren.

Der Weg zur Verlässlichkeit

In Berlin sollte das Thema Verlässlichkeit nicht nur abstrahiert betrachtet werden. Es geht darum, ein neues, ganzheitliches Verständnis zu entwickeln, welches das Verhalten zwischen Staaten, die dynamischen Veränderungen im internationalen Umfeld sowie die relationalen Aspekte von Partnerschaften einschließt. Daher wird empfohlen, neue Ansätze zu verfolgen, die eine strukturierte Bewertung bestehenden Partnerschaften ermöglichen und zugleich neue Kooperationen begründen können. Dazu gehört auch die Einrichtung einer Plattform zur Pflege bilateraler Beziehungen und einer Datenbank über mögliche Partnerstaaten.

Deutschland, das in geopolitischen Fragen nicht allein agiert, ist gefordert, sich nicht nur auf altbewährte, sondern auch alternative Partnerschaften zu konzentrieren. Die französische und britische Außenpolitik zeigt bereits, dass viele Staaten ein Interesse an verlässlichen internationalen Regelwerken haben, und Deutschland könnte von einer strategischeren „Partnerschaftspolitik“ profitieren, wie taz.de abschließend bemerkt.

Insgesamt stehen Deutschland spannende Zeiten bevor, in denen es gilt, die eigene Rolle in der globalen Arena neu zu definieren und die Weichen für ein sicheres und verlässliches Europa zu stellen.