AfD-Abgeordneter Knodel verlässt Partei nach Extremismus-Einstufung!

Reutlingen, Deutschland - Sieghard Knodel, ein AfD-Abgeordneter aus Reutlingen, hat am Montag seinen Austritt aus der AfD bekannt gegeben. Der Hintergrund seines Ausschritts ist die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“. Diese Einstufung wurde am vergangenen Freitag veröffentlicht und sorgt derzeit für Aufsehen in der politischen Landschaft von Baden-Württemberg. Knodel informierte sowohl den Kreisverband Reutlingen als auch die AfD-Bundestagsfraktion über seinen Schritt. In einer E-Mail an die Partei erklärte er, dass er sein berufliches und privates Umfeld schützen müsse.

Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, hat weitreichende Konsequenzen. Trotz dieser schweren Einstufung bleibt die AfD im Bundestag vertreten und kann weiterhin an Wahlen teilnehmen. Der Vorstand der AfD in Reutlingen zeigte sich enttäuscht über Knodels Austritt und kann seine Begründung nicht nachvollziehen. Zudem fordert der Vorstand ihn auf, sein Mandat zurückzugeben, da er über die AfD-Liste gewählt wurde. Knodel plant jedoch, als fraktionsloser Abgeordneter im Bundestag zu bleiben.

Kontext zur Einstufung der AfD

Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ fällt in einen Kontext, der von einem Anstieg rechtsextremistischer Aktivitäten geprägt ist. Laut dem Bericht des Verfassungsschutzes ist das Personenpotenzial des Rechtsextremismus im Jahr 2023 auf 40.600 Personen gestiegen, im Vergleich zu 38.800 im Jahr 2022. Gewalttätige rechtsextremistische Personen machen dabei 14.500 aus, was einen Anstieg im Bereich der Gewalt bedeutet.

Im Hinblick auf rechtsextremistische Straftaten verzeichnet der Verfassungsschutz für 2023 insgesamt 25.660 Delikte, was einen Anstieg von 22,4 % im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Besonders besorgniserregend ist der Anstieg von Körperverletzungen und Gewalttaten. Die rechtsextremistische „Erlebniskultur“ hat sich ebenfalls verändert, da es zwar weniger große Konzerte gibt, dafür aber ein Anstieg bei Musikveranstaltungen und die Beteiligung an nicht extremistischen Kampfsportveranstaltungen festzustellen ist.

Die AfD im Fokus der Behörden

Die AfD ist nicht nur wegen ihrer Größe von etwa 40.131 Mitgliedern im Fokus, sondern auch wegen ihrer Verbindungen zu rechtsextremen Ansichten. Die sogenannte Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, wurde bereits als gesichert extremistische Bestrebung eingestuft. Dies deutet darauf hin, dass die Probleme innerhalb der Partei tief verwurzelt sind und weit über die Individualentscheidung von Mitgliedern hinausgehen.

Auf der politischen Bühne bleibt abzuwarten, welche weiteren Folgen Knodels Austritt und die Klassifikation der AfD als rechtsextremistische Partei für die politische Landschaft haben werden. Verfolgungsmaßnahmen und mögliche Rechtsmittel der AfD gegenüber der Einstufung könnten in den kommenden Monaten die Diskussion über Extremismus in Deutschland weiter anheizen.SWR und Verfassungsschutz berichten über die Zunahme solcher rechtsextremen Tendenzen.