Putin bricht Waffenruhe: Merz und Europa fordern sofortigen Frieden!

Kiew, Ukraine - Am 10. Mai 2025 ist die dreitägige Waffenruhe, die Kremlchef Wladimir Putin im Ukraine-Krieg angeordnet hatte, um Mitternacht (23.00 Uhr MESZ) abgelaufen. In dieser kurzen Frist warf jede Seite der anderen Verstöße gegen die Feuerpause vor. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und vier europäische Verbündete forderten Russland zu einer 30-tägigen Waffenruhe ohne Vorbedingungen auf, die ab Montag umgesetzt werden soll. Andernfalls kündigten sie neue Sanktionen an. Beide Kriegsparteien haben jedoch angekündigt, dass die Kämpfe an der Frontline unvermindert weitergehen.

Der ukrainische Präsident Selenskyj kritisierte nochmals die Intentionen Russlands und warf Putin vor, die Waffenruhe nur aus propagandistischen Gründen eingeführt zu haben, um den 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg zu feiern. Gleichzeitig berichtete er von anhaltenden Angriffen durch russische Truppen. Das russische Verteidigungsministerium wiederum beschuldigte die Ukraine, täglich gegen die vereinbarte Waffenruhe zu verstoßen, und behauptete, lediglich auf ukrainische Angriffe zu reagieren. Die Richtigkeit dieser Angaben kann unabhängig nicht verifiziert werden.

Besuch europäischer Regierungschefs in Kiew

Im Kontext der Waffenruhe reisten die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen mit dem Zug nach Kiew, um Präsident Selenskyj zu treffen und ihre Unterstützung für die geforderte Waffenruhe auszudrücken. Während dieses ersten gemeinsamen Besuchs in der Ukraine legten Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron, britischer Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk Windlichter an einer provisorischen Gedenkstätte für die Opfer des Konflikts nieder, um ihrer Anteilnahme auszudrücken. Der Besuch fand in unmittelbarem Anschluss an eine Militärparade in Moskau statt und verdeutlichte die europäische Solidarität in der aktuellen Krisensituation.

Bundeskanzler Merz, der den Besuch mit einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump vorbereitete, betonte, dass die Waffenruhe eine Grundlage für sofort beginnende Verhandlungen sein könnte. Er kündigte gleichzeitig an, der Ukraine während des Besuchs neue Waffenlieferungen anzubieten. In einer gemeinsamen Erklärung schlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs Gebietsabtretungen an Russland aus und sagten zusätzliche militärische Hilfe zu, solange Russland keinen dauerhaften Waffenstillstand akzeptiert.

Russland reagiert gelassen

Auf die Drohungen des Westens mit neuen Sanktionen reagierte Russland gelassen. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies die Vorwürfe einer konfrontativen Haltung zurück und bezeichnete die Europäer als inkonsequent. Peskow äußerte, dass das Militär einen potenziellen Waffenstillstand als Vorteil für die Ukraine betrachten könnte, da sie so ihre Mobilmachung fortsetzen könnte. Der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, bewertete die Friedenspläne der Europäischen Union abwertend.

Zusammenfassend zeigt sich, dass die politische Lage im Ukraine-Krieg weiterhin angespannt bleibt. Während die Ukraine und ihre europäischen Unterstützer einen klaren Aufruf zur Waffenruhe formulieren, bleibt ungewiss, ob Russland diesem Aufruf nachkommen wird. Der Krieg, der nun seit über drei Jahren andauert, scheint in eine neue gefährliche Phase überzutreten.

Für weiterführende Informationen, siehe die Berichte von Merkur, Welt und ZDF.