Moselabgaben fallen! Saar-Wirtschaft spart Millionen ab Juli 2025

Moselabgaben fallen! Saar-Wirtschaft spart Millionen ab Juli 2025

Heute hat der Bundesrat einen wichtigen Schritt für die Schifffahrt auf der Mosel beschlossen: Die Gebühren für die internationale Schifffahrt auf diesem wichtigen Wasserweg sollen abgeschafft werden. Wie tagesschau.de berichtet, muss nun auch der Bundestag dem Beschluss zustimmen. Im besten Fall könnte die Änderung schon am 1. Juli 2025 in Kraft treten.

Die saarländische Landesregierung ist überzeugt, dass dieser Schritt erhebliche wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger betont, dass die Abschaffung der Moselabgaben Wettbewerbsnachteile ausgleicht und die Schifffahrt sowie die regionale Infrastruktur stärkt. Schätzungen zufolge könnten die saarländischen Unternehmen von Einsparungen in Höhe von etwa vier Millionen Euro pro Jahr profitieren. Besonders die Stahlindustrie, die auf den Wasserweg angewiesen ist, rechnet mit Einsparungen von rund einer Million Euro jährlich.

Hintergrund und Bedeutung der Mosel

Die Mosel ist nicht nur ein malerisches Gewässer, sondern spielt auch eine zentrale Rolle im Gütertransport für die Region. Historisch gesehen müssen Binnenschiffer seit der Einweihung der Großschifffahrtsstraße Mosel im Jahr 1964 ein Entgelt für die Befahrung entrichten, welches sich aus dem Moselvertrag von 1956 ableitet. Bei diesem Abkommen zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg wurde beschlossen, den Fluss von Koblenz bis Thionville mit Staustufen auszubauen und die Finanzierung durch Befahrensabgaben sicherzustellen bmv.de.

Durch die geplante Gebührenfreiheit sollen auch die transportierten Güter auf eine umweltfreundliche Art, nämlich über die Wasserstraße und die Schiene, verlagert werden. Dies unterstützt die Bestrebungen einer klimaneutralen Wirtschaft. Der Wegfall der Gebühren kommt insbesondere dem trimodalen Hafen Mertert zugute, der eine bedeutende Rolle in diesem Verkehrssystem spielt.

Politischer Prozess und Ausblick

Der Gesetzentwurf zur Abschaffung der Moselabgaben ist Teil eines umfassenden reformatorischen Ansatzes, um die Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt zu steigern. Dies geht aus einer Bundestagsdebatte hervor, die am 22. Mai 2025 stattfand, wo der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD diskutiert wurde bundestag.de. Neben der Gebührenbefreiung wird auch die Auflösung der Internationalen Moselgesellschaft, die für den Ausbau und die Abgabenverteilung zuständig war, vollzogen. Dies alles geschieht vor dem Hintergrund, dass alle deutschen Binnenwasserstraßen ab Mitte 2025 abgabenfrei befahrbar sein sollen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Abschaffung der Schifffahrtsabgaben auf der Mosel nicht nur eine Entlastung für die Unternehmen in der Region darstellt, sondern auch einen Beitrag zur Förderung einer nachhaltigeren Transportwirtschaft leisten kann. Der gesamte Prozess wird mit Spannung verfolgt, und die Hoffnung auf eine Zustimmung des Bundestages bleibt hoch.