Klingbeil als Vizekanzler: SPD setzt auf Generationenwechsel im Kabinett!

Deutschland - Am 1. Mai 2025 hat die SPD unter der Leitung von Lars Klingbeil entscheidende Schritte zur Bildung einer neuen Bundesregierung unternommen. Nur wenige Tage stehen Klingbeil zur Verfügung, um die Ministerposten für seine Partei mit einem klaren Fokus auf einen Generationswechsel zu vergeben. Geplant ist, erfahrene Mitglieder sowie jüngere Talente zusammenzubringen, um frischen Wind in die Parteiführung zu bringen. Lars Klingbeil wird als Vizekanzler und Finanzminister vorgesehen, während Boris Pistorius voraussichtlich das Amt des Verteidigungsministers übernehmen wird. Insgesamt sind noch fünf Ministerposten offen, und die Bundestagsfraktion benötigt einen neuen Vorsitzenden.

Klingbeil unterstreicht die Wichtigkeit einer stabilen und eigenständigen Rolle der SPD-Bundestagsfraktion in der kommenden Legislaturperiode. Er betont, dass die SPD nicht lediglich als Aufpasser in die Regierung gehen möchte, sondern aktiv Einfluss nehmen will. Trotz dieser positiven Entwicklungen gibt es intern zunehmende Kritik an der Co-Parteichefin Saskia Esken, insbesondere aus den Reihen von Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kurt Fischer, der Esken in keiner führenden Funktion sieht. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Entscheidung des Landesverbands Baden-Württemberg, Esken nicht für den Bundesvorstand zu nominieren, was die Diskussionen um ihre zukünftige Rolle anheizt.

Kritik und Unterstützung innerhalb der SPD

Esken könnte dennoch eine Nominierung durch den Bundesvorstand erfahren oder auf einem Parteitag kandidieren. Während sie sich Unterstützung vom linken Parteiflügel und den SPD-Frauen sichert, wird die Parteiführung im kommenden Juni neu gewählt. Diese Situation schafft ein spannendes Klima innerhalb der Partei, das möglicherweise Auswirkungen auf die zukünftige politische Ausrichtung der SPD haben könnte.

In einem weiteren wichtigen Schritt hat eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für ein Bündnis mit der CDU und CSU gestimmt. Lars Klingbeil hat intensiv für die Zustimmung zum Koalitionsvertrag geworben, der nun zur Unterzeichnung bereitsteht. Eine zehn Tage dauernde Abstimmung unter den Mitgliedern führte zu einem klaren Ergebnis: 84,5 Prozent der teilnehmenden Mitglieder stimmten für den Koalitionsvertrag, wobei insgesamt 56 Prozent aller Mitglieder an der Abstimmung teilnahmen. Eine gültige Teilnahme muss in der SPD nur 20 Prozent betragen.

Details zur Regierungsbildung

Das Ergebnis der Abstimmung zeigt eine hohe Zustimmung, auch wenn die Teilnahme im Vergleich zu vorherigen Abstimmungen mit rund 56 Prozent geringer ausfiel. Zum Vergleich: 2013 hatten 75,96 Prozent und 2018 66,02 Prozent für ähnliche Verträge gestimmt. Die diesjährige Abstimmung fand erstmals vorwiegend digital statt, was eine breitere Beteiligung insbesondere unter jüngeren Mitgliedern ermöglichte, während für ältere Mitglieder auch eine physische Abstimmung angeboten wurde.

Die SPD wird in der neuen Regierung sieben Ministerien besetzen, zu denen neben dem Verteidigungs- auch das Justizministerium zählt. Die Personalien der Minister werden am Montag bekannt gegeben, und der Koalitionsvertrag soll ebenfalls an dem Tag unterzeichnet werden. Die Wahl des Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag ist für Dienstag geplant, was den vorläufigen Abschluss der Regierungsbildung markiert.