Baskenmütze im Bundestag: Politiker wird wegen Dresscode ausgeschlossen!

Bundestag, Deutschland - Ein Aufreger im Bundestag beschäftigt derzeit die Reihen der Parlamentarier und löst eine kontroverse Debatte über den Dresscode aus. Der Karlsruher Abgeordnete Marcel Bauer von der Linken wurde aus einer Sitzung verwiesen, nachdem er sich geweigert hatte, seine schwarze Baskenmütze abzunehmen. Dies berichtete SWR. Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) handelte unter Applaus von CDU/CSU und AfD, als sie den Rauswurf vollzog.

Bauer hatte bereits vor der Sitzung mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) über die Kopfbedeckung diskutiert. Nachdem er sich weiterhin geweigert hatte, die Mütze abzunehmen, wurde sein Einspruch gegen den Ausschluss abgelehnt. Eine breite Mehrheit aus SPD, Grünen und Union stimmte gegen seine Beschwerde, nur die Linke und die AfD unterstützten ihn.

Der Dresscode im Bundestag

Im Bundestag existiert keine offizielle Kleiderordnung, jedoch müssen Kleidung und Verhalten der Würde des Hauses entsprechen. Dies wurde in der Geschäfts- und Hausordnung festgehalten. Bauers Vorfall hat die Debatte über angemessene Kleidung erneut entfacht. Ähnliche Situationen gab es in der Vergangenheit, wie etwa im Jahr 2015, als Dorothee Bär (CSU) für Aufregung sorgte, als sie ein Bayern-Trikot trug. Auch Hans-Christian Ströbele wurde wegen einer Kappe zur Rede gestellt.

Zusätzlich gibt es Regeln, die für die Abgeordneten des Landtags in Baden-Württemberg gelten. Hier wird eine angemessene Kleidung vorgeschrieben: Männer sollten ein Jackett tragen, während für Frauen gilt, dass die Schultern bedeckt sein sollten. Im Plenarsaal sind Telefone, Fotografieren sowie das Lesen von Zeitungen unerwünscht. In den letzten Jahren gab es jedoch keine Ausschlüsse im Stuttgarter Landtag wegen Kleiderordnungen, während im Bundestag schon mehrfach Abgeordnete aufgrund ihrer Kleidung ausgeschlossen wurden.

Symbolik der Baskenmütze

Die Baskenmütze hat zudem eine lange Tradition als politisches Symbol. Insbesondere in antifaschistischen Bewegungen fand sie häufig Verwendung und wurde auch mit Persönlichkeiten wie Che Guevara assoziiert. Unklar bleibt, ob Bauer die Mütze aus politischen oder modischen Gründen trägt, was die Diskussion noch weiter anheizt. Immer wieder wird die Frage aufgeworfen, wo die Grenzen der akzeptierten Kleidung im Parlament verlaufen und wie wichtig diese Regeln für die parlamentarische Kultur sind.

Die Debatte über den Dresscode im Bundestag ist also nicht neu und berührt grundlegende Themen wie die Freiheit der Abgeordneten, sich auszudrücken, versus die Einhaltung von traditionelleren Werten der parlamentarischen Würde. Weitere Informationen zur Thematik finden sich unter t-online und Spiegel.