Rücktritt von Ministerpräsident Weil: Wer wird neuer Landeschef in Niedersachsen?

Hannover, Deutschland - Stephan Weil, der seit zwölf Jahren als Ministerpräsident von Niedersachsen im Amt ist, hat seinen Rücktritt zum 20. Mai 2025 angekündigt. Wie Weser Kurier berichtet, bezeichnete er das Amt des Oberbürgermeisters als das schönste, das er jemals innehatte. In der Vergangenheit war Weil von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover. Während seiner Schlosszeit betonte er, dass die Position eines Oberbürgermeisters Repräsentanz des Gemeinwesens bedeutet, was in der Landespolitik oft anders sei.

Seinen Rücktritt begründet er mit „persönlichen Motiven“ und gesundheitlichen Problemen, darunter Schlafstörungen. Trotz dieser Umstände hatte er zuvor angekündigt, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. Bei einer Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover zeigte sich Weil jedoch gut gelaunt und bemerkte, dass Politiker nicht ständig Anerkennung erhalten, aber beim Rücktritt schon.

Politische Reaktionen und der Zeitplan

Der Rücktritt hat weitreichende Auswirkungen: Gemäß Artikel 33 der niedersächsischen Verfassung gelten mit dem Rücktritt von Weil auch alle Ministerinnen und Minister als zurückgetreten. Dies bedeutet, dass sein Nachfolger, voraussichtlich Olaf Lies, alle Minister neu ernennen muss. Der SPD-Vorstand plant, Lies am 16. Mai als neuen Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden zu nominieren. Oppositionelle wie CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner kritisieren Weil scharf und werfen ihm einen klaren Wortbruch vor, während AfD-Landesfraktionschef Klaus Wichmann darauf hinweist, dass Weil ein „Land voller drückender Probleme“ hinterlasse.

Politische Kommentatoren spekulieren, dass neben gesundheitlichen Gründen auch parteitaktische Überlegungen für Weils Rücktritt eine Rolle spielen könnten. Die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen sind für 2027 angesetzt, und die Rot-Grün-Koalition besitzt derzeit mit 81 Abgeordneten eine stabile Mehrheit im Landtag. Ein erster Schritt nach dem Rücktritt Weils wird die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten sein, die voraussichtlich am 20. Mai stattfinden wird, und die von den Fraktionen des Landtages vorgeschlagen werden kann.

Wechsel der Landesregierung

Die Wahl eines neuen Landesvorstands der SPD ist für den 24. Mai vorgesehen. Olaf Lies wird, sofern er gewählt wird, die meisten der aktuellen Ministerinnen und Minister in ihren Ämtern belassen müssen. Dabei könnte es Veränderungen im Wirtschaftsressort geben, mit möglichen Kandidaten wie Falko Mohrs, Grant Hendrik Tonne und Matthias Miersch. Ein weiteres wichtiges Amt wird die Rolle des neuen Chef der Staatskanzlei sein, für die Frank Doods als Favorit gilt, während Jörg Mielke am 20. Mai in den Ruhestand geht.

Alle Entwicklungen werden mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, da der Rücktritt Weils, der nicht nur zum Rücktritt seines Amtes führt, sondern auch die gesamte Landesregierung betrifft, die kommenden Tage prägen wird. Der Landtag ist verpflichtet, eine neue Regierung zu wählen, um sicherzustellen, dass Niedersachsen weiterhin stabil regiert wird.