Rückkauf der bayerischen Wasserkraftwerke: Probst kämpft für die Isar!

Rückkauf der bayerischen Wasserkraftwerke: Probst kämpft für die Isar!

In Bayern steht die Diskussion um den Rückkauf von Wasserkraftwerken auf der politischen Agenda ganz oben. Damit befasst sich auch Karl Probst, der seit 2014 den Verein „Rettet die Isar jetzt“ leitet. Er hat in den letzten Monaten nicht nur eine Exkursion ins Bächental durchgeführt, sondern auch Vertreter der Tiroler Wasserkraft AG (Tiwag) getroffen, um über den Isar-Zufluss Dürrach zu sprechen. Insbesondere das Walchenseekraftwerk, das heuer sein 100-jähriges Bestehen feiert, wird zum Brennpunkt dieser Debatten. Dieses historische Kraftwerk, das Wasser vom Walchensee nutzt, um in den Kochelsee zu fließen, gehört heute zum Energiekonzern Uniper.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte bereits im Juni 2024 an, dass alle bayerischen Wasserkraftwerke von Uniper zurückgekauft werden sollen. Probst kritisiert dabei, dass die bayerische Staatsregierung in der Privatisierungseuphorie der 1990er Jahre die Wasserkraftwerke „verschebbert“ hat. Oft bleibt unklar, wie die Rückkäufe konkret umgesetzt werden können, denn die vertraglich gesicherten Heimfallrechte fehlen beim Walchenseekraftwerk. Das bedeutet, dass der Freistaat die Möglichkeit verloren hat, das Kraftwerk nach Ablauf der Konzession zurückzuholen.

Heimfallrechte und Rückkaufdebatte

Über 80 Wasserkraftwerke, die im Besitz von Uniper sind, könnten zwischen 2030 und 2074 mit Heimfallrechten zurückgegeben werden. Das sorgt für viel Zündstoff in der politischen Diskussion. Probst setzte sich bereits dafür ein, dass der Freistaat direkt mit dem Bund verhandelt, damit die Wasserkraftwerke zurückgekauft werden können. Eine Petition mit 5.000 Unterschriften wurde im Bayerischen Landtag eingereicht, allerdings blieb die Weiterleitung an den Landtag bislang aus.

Die Komplexität des Themas wird auch durch Thomas Holz, CSU-Landtagsabgeordneter, deutlich, der betont, dass zwischen der Bundesbeteiligung und den Heimfallrechten zu unterscheiden ist. Laut der bayerischen Staatsregierung wird das Bundesfinanzministerium jedoch sich nicht in das operative Geschäft von Uniper einmischen. Uniper selbst, die zu 99 Prozent im Besitz des Bundes ist, hat klargestellt, dass sie sich nicht von der Wasserkraft distanzieren möchte, um EU-Vorgaben zu erfüllen. Aufgrund dieser Vorgaben könnte es problematisch werden, wenn der Heimfall erst bis 2060 greift, da dies auch Auswirkungen auf das Hochwasser-Management haben könnte.

Nachhaltige Energie und Wasserkraft

Die Bedeutung der Wasserkraft als nachhaltige Energiequelle wird in diesem Kontext immer offensichtlicher. Laut einem Bericht könnte Wasserkraft jährlich etwa 15 Millionen Tonnen CO2 einsparen und trägt damit zur stabilen regionalen Stromversorgung bei. In Deutschland gibt es rund 7.300 Wasserkraftanlagen mit einer installierten Leistung von etwa 5.600 Megawatt (MW) – die Fernsehlandschaft zeigt somit, dass Wasserkraft recht hoch im Kurs steht. 94 Prozent dieser Anlagen sind Kleinwasserkraftwerke, die entscheidend zur Stromproduktion beitragen, während der Großteil von 17,5 Terawattstunden pro Jahr von größeren Anlagen erzeugt wird.

In vielen europäischen Ländern sind die Wasserkraftwerke in staatlicher Hand, was im Vergleich zu Deutschland einen ganz anderen Umgang mit dieser wertvollen Ressource darstellt. Die bayerische Staatsregierung muss nun handeln, um die Wasserkraft zukunftssicher zu machen. Probst vergleicht die Beziehung zwischen Bund und Uniper mit der eines Hauseigentümers zu einem Hausverwalter. Hier ist klar, dass es höchste Zeit ist, die Gespräche voranzutreiben, damit die Wasserkraft in Bayern nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis zurückgeholt wird. Der Rückkauf der Wasserkraftwerke könnte, so erhofft sich die Politik, nicht nur umweltpolitische, sondern auch ökonomische Vorteile mit sich bringen, die für die gesamte Region von Bedeutung sind.

Abschließend bleibt die Frage: Wie weit wird der bayerische Freistaat gehen, um seine Wasserkraftwerke tatsächlich zurückzugewinnen? Die Bevölkerung wartet gespannt auf die nächsten Schritte.

Für weitere Informationen über die Rückkaufpläne und die Rolle der Wasserkraft in Bayern, werfen Sie einen Blick auf die Berichte von Süddeutsche, BR und Wasserkraft Deutschland.