Abschiebungen nach Afghanistan: Leipzigs fliegender Rückkehrer-Flieger!
Abschiebungen nach Afghanistan: Leipzigs fliegender Rückkehrer-Flieger!
Die Abschiebungen nach Afghanistan nehmen Fahrt auf. Heute, am 18.07.2025, hat Deutschland erneut einen Sammelabschiebeflug mit 81 Personen von Leipzig aus gestartet, der bereits der zweite dieser Art seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 ist. Die Passagiere sind vollziehbare Ausreisepflichtige, die in der Vergangenheit straffällig geworden sind. Diese Abschiebungen sind Teil der neuen Diskussion über die Asylpolitik in Deutschland, die sich unter dem Druck von Koalitionspartnern und der Öffentlichkeit entzündet hat. NWZonline berichtet, dass der Flug, der durch Qatar Airways durchgeführt wurde, gegen 8:30 Uhr abhob.
Mit mehreren Bussen wurden die Abgeschobenen zum Flughafen gebracht, wobei mindestens einer der Passagiere eine Fußfessel trug. Interessanterweise fand der Abschiebeflug kurz vor einem Treffen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt mit seinen EU-Kollegen zur Verschärfung der europäischen Asylpolitik statt. Diese versuchte, die Debatten über die Sicherheitslage in Afghanistan und die Rückführung afghanischer Staatsbürger zu klären.
Gerüchte über Gespräche mit den Taliban
Die menschlichen und Sicherheitsbedingungen in Afghanistan bleiben ein heiß diskutiertes Thema. Wie die Zeit feststellt, rufen UN-Menschenrechtskommissare dazu auf, diese Abschiebungen zu stoppen. Volker Türk, der Menschenrechtsbeauftragte der UN, äußert, dass es uneingeschränkt unangemessen sei, Menschen in eine so prekäre Sicherheitslage zurückzuführen. Es wird zwar darüber diskutiert, direkte Gespräche mit den Taliban zu führen, jedoch besteht die Sorge, dass dies als Anerkennung des Taliban-Regimes interpretiert werden könnte.
Bundesinnenminister Dobrindt plant, solche Gespräche zu suchen – eine Strategie, die er für notwendig erachtet, um die Rückführungen effektiver zu gestalten. Während seine Absichten in der Koalition, die von der SPD mitgetragen werden, Unterstützung finden, bleibt die Situation angespannt. Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD, zeigt sich zwar unterstützend, weist aber darauf hin, dass direkte Beziehungen zu den Taliban vermieden werden sollten. Auch die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie die Taliban nicht als legitime Regierung anerkennt, aber solche Gespräche könnten als „technische Kontaktmöglichkeiten“ interpretiert werden, wie ein Sprecher der Regierung betont hat.
Herausforderungen in der Rückführung
Die praktische Umsetzung dieser Abschiebungen ist jedoch alles andere als einfach. Aufgrund eines häufig als unzureichend kritisierten Sicherheitsumfeldes in Afghanistan und der Tatsache, dass die deutsche Botschaft in Kabul seit dem Machtwechsel geschlossen ist, stellt die Rückführung afghanischer Staatsbürger eine erhebliche Herausforderung dar. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind insgesamt etwa 11.500 Afghanen ausreisepflichtig, was die Komplexität der angesichts der stark kritisierten Bedingungen in Afghanistan noch erhöht. Tagesschau berichtet, dass bereits seit 2016 mehr als 1.100 Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt wurden.
Mit den aktuellen Entwicklungen steht einer dauerhaften Lösung einiges auf dem Spiel. Die von vielen Seiten geäußerte Kritik und die humanitären Bedenken könnten die Abschiebepolitik in Deutschland weiterhin zittern lassen.